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Kooperative Kontrollen von Shisha-Bars in Delmenhorst durch Polizei, Zoll und Ordnungsbehörden

ID: 2034699

(ots) - Delmenhorst. Eine Kontrolle von Shisha-Bars
wurde am Freitagabend, 07.Dezember 2018, in der Zeit von 21:00 -
00:00 Uhr, kooperativ von Beamten von Polizei, Zoll und städtischen
Vertretern der Fachdienste Bauordnung, Gewerbeservice, Veterinär- und
Ordnungswesen durchgeführt. Zudem waren Einsatzkräfte der Feuerwehr
Delmenhorst beteiligt. Dabei wurde auf brandschutz- und
bauordnungsrechtliche Verstöße wie fehlende Brandtüren, fehlende
Feuerlöscher oder Mängel bei der Be- und Entlüftung geachtet. In
diesem Zusammenhang wurde ein baurechtlicher Verstoß festgestellt.
Des Weiteren wurden Kohlenmonoxid-Werte gemessen, da es
deutschlandweit bereits zu Kohlenmonoxid-Vergiftungen in Shisha-Bars
gekommen ist. Maximal zulässig ist dabei eine
Kohlenmonoxid-Konzentration von 60 ppm in der Luft. Erfreulicherweise
wurden die kritischen Werte bei den kontrollierten Objekten nicht
überschritten. Vom Zoll wurde der steuerliche Status aller sich im
Gewerbebetrieb befindlichen und angebotenen,
verbrauchssteuerpflichtigen Waren überprüft. In Shisha-Bars betrifft
dies grundsätzlich Tabakwaren, Kaffee und Alkohol. Hierbei wurden
Verstöße gegen das Tabaksteuergesetz festgestellt. Von Seiten des
Zoll werden entsprechende Strafverfahren und Nachversteuerungen
eingeleitet. Die gesamten Tabakbestände wurden hierbei
sichergestellt. Ziel der Maßnahmen ist neben der Sicherung der
entsprechenden Steuern und Abgaben primär der Schutz der Bevölkerung
vor nicht verkehrsfähiger Waren. Der Konsum von gefälschtem Tabak,
der nicht den Anforderungen entspricht, kann ernsthafte
gesundheitliche Schäden nach sich ziehen. Zusätzlich wurden Verstöße
gegen das Jugendschutzgesetz und die Hygienevorschriften
festgestellt. In einem Objekt wurden im Rahmen der Kontrollen durch
die Polizei Betäubungsmittel aufgefunden und beschlagnahmt. Hierbei




wurde auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Oldenburg, sowohl das
Objekt, als auch mehrere Pkw durchsucht. Hierbei kamen auch mehrere
Rauschgiftspürhunde zum Einsatz. Weitere Betäubungsmittel wurden im
Rahmen der Durchsuchungsmaßnahmen nicht aufgefunden. Die beteiligten
Behörden äußerten sich positiv über die gute Zusammenarbeit und den
reibungslosen Einsatzverlauf. Weitere Kontrollen dieser Art sind
deshalb zukünftig geplant.




Polizeiinspektion Delmenhorst/Oldenburg-Land/Wesermarsch
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E-Mail: pressestelle(at)pi-del.polizei.niedersachsen.de
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Datum: 08.12.2018 - 00:58 Uhr
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