Gemeinsame Kontrollen von Polizei, Zoll und Stadt
(ots) - (jpm)In den Abendstunden des 12.02.2018 führten
rund 150 Einsatzkräfte der Polizei, des Zolls und der Stadt
Hildesheim in einer groß angelegten Aktion gemeinsame Kontrollen in
acht Shisha-Bars im Stadtgebiet Hildesheim durch.
Hintergrund waren Überprüfungen hinsichtlich des Jugendschutzes,
der Schwarzarbeit, der Tabaksteuer sowie die Feststellung der
CO-Werte in den betreffenden Räumlichkeiten.
Im Großen und Ganzen liefen die Kontrollen friedlich ab. Im
Hinblick auf die Kohlenmonoxidbelastung wurde in vier Fällen
festgestellt, dass der Grenzwert von 30 ppm (parts per million)
überschritten wurde. Den Betreibern wurde aufgetragen, die Räume
umgehend zu lüften.
In einem Fall wurden zubereitete Speisen ausgegeben, was gemäß dem
Nichtraucherschutzgesetz verboten ist.
Ferner konnten 11 Jugendliche in den Bars angetroffen werden. Sie
wurden in die Obhut der Erziehungsberechtigen übergeben.
Durch die Stadt wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren in Bezug auf
die Überschreitung der Grenzwerte sowie die Verstöße gegen das
Nichtraucherschutzgesetz sowie das Jugendschutzgesetz eingeleitet.
Der Zoll stellte wegen steuerrechtlicher Verstöße insgesamt 140 kg
Wasserpfeifentabak sicher. Zudem wurden in einer Shisha-Bar 35
Pullover wegen Verstoßes gegen das Markengesetz sichergestellt.
Mehrere Fälle erfordern eine Nachprüfung des Zolls bezüglich
Schwarzarbeit.
Auch der Zoll leitete entsprechende Verfahren ein.
Die Polizei leitete gegen einen Fahrzeugführer ein Strafverfahren
wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr ein, nachdem
dieser mit überhöhter Geschwindigkeit auf einen Polizeibeamten zufuhr
und dieser an die Seite springen musste.
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Datum: 14.01.2019 - 14:11 Uhr
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