Mehrere Tausend unerlaubte Einreisen angezeigt / Grenzpolizeilicher Jahresrückblick 2018
(ots) -
Die Bundespolizeiinspektion Freilassing (BPOLI Freilassing) zieht
ihre grenzpolizeiliche Bilanz für das Jahr 2018. Die im November 2017
gegründete Dienststelle veröffentlicht hiermit ihren ersten
Jahresüberblick.
Mehr als 3.000 unerlaubt Eingereiste angezeigt
Im Jahr 2017 organisierte die Bundespolizei ihre Dienststellen an
der Grenze zu Österreich neu. Im November desselben Jahres nahm
infolgedessen die BPOLI Freilassing ihren Betrieb auf. In ihrem
ersten Jahr in der neuen Dienststelle haben die Beamten mehr als
3.000 unerlaubte Einreisen angezeigt. Die Feststellungen im Bereich
der illegalen Migration konzentrierten sich hauptsächlich auf die
stationären Grenzkontrollen an der BAB 8 und die vorgelagerten
Grenzkontrollen am Bahnhof Salzburg, an welchem die Bundespolizisten
aufgrund bilateraler Verträge mit der Republik Österreich Maßnahmen
nach deutschem Recht treffen und durchsetzen können.
Die BPOLI Freilassing hat in rund 1.980 der mehr als 3.000 Fälle
die Einreise verweigert beziehungsweise die Migranten nach Österreich
zurückgeschickt.
Nicht selten kommt es vor, dass unerlaubte Einreisen in Verbindung
mit Urkundendelikten begangen werden. Die Freilassinger
Bundespolizisten stellten im vergangenen Jahr mehr als 180 solche
Straftaten fest. Hierunter fallen neben verfälschten und gefälschten
Pässen auch missbräuchlich genutzte Ausweispapiere. Diese Dokumente
werden dafür verwendet, um mit einer fremden Identität unerlaubt
einreisen zu können.
Entsprechend der erzielten grenzpolizeilichen Erfolge zeigte sich
Inspektionsleiter Edgar Dommermuth äußerst zufrieden: "Im ersten Jahr
ihres Bestehens kann die Bundespolizei Freilassing auf eine
beachtliche Erfolgsbilanz zurückblicken. Trotz des merklichen
Rückgangs der Migration konnte die Bundespolizeiinspektion
Freilassing mit ihren über 3.000 festgestellten illegalen Einreisen
und 1.980 aufenthaltsbeendenden Maßnahmen an der
deutsch-österreichischen Grenze als aufgriffsstärkste Inspektion in
Bayern überzeugen. Der diesjährige personelle Aufwuchs und die gut
ausgebaute Vernetzung mit anderen Sicherheitsbehörden bilden eine
gute Basis für eine auch künftige erfolgreiche Bewältigung der
Aufgaben als Grenzpolizeidienststelle."
Großteil der Feststellungen in grenzüberschreitenden Zügen
Mehr als die Hälfte der von den Freilassinger Bundespolizisten
festgestellten Migranten nutzten grenzüberschreitende Züge, um
illegal nach Deutschland zu reisen. Insgesamt entdeckten die Beamten
rund 1.740 Personen entweder bei den vorgelagerten Grenzkontrollen am
Bahnhof in Salzburg oder in Nah- und Fernverkehrszügen zwischen
Salzburg und Freilassing.
150 Schleuser festgenommen
Die in den Landkreisen Berchtesgadener Land, Traunstein, Altötting
und Mühldorf für die grenzpolizeiliche Aufgabenwahrnehmung zuständige
Bundespolizeiinspektion Freilassing führt neben den stationären
Kontrollen auch Fahndungsmaßnahmen auf Nebenstrecken und kleineren
Grenzübergängen durch.
Insgesamt nahmen die Bundespolizisten im vergangenen Jahr mehr als
150 Personen wegen des Verdachts des Einschleusens von Ausländern
fest und zeigten sie an. Für eine hohe Entlohnung versuchen Schleuser
Menschen unerlaubt nach Deutschland zu verbringen. Der Transport der
Migranten findet oftmals unter lebensgefährlichen Bedingungen statt.
Beispielsweise führen sogenannte Behältnisschleusungen zu großen
Gefahren für Leib und Leben der unerlaubten Passagiere. Die
Bundespolizei Freilassing entdeckte im Oktober vergangenen Jahres
unter anderem im Bereich der Grenzkontrollstelle Schwarzbach auf
einem LKW-Auflieger drei jugendliche afghanische Staatsangehörige,
welche versuchten, unentdeckt nach Deutschland zu gelangen. Die
Afghanen befanden sich über mehrere Stunden hinweg ungesichert auf
der Ladefläche und waren während der Fahrt jeglichen
lebensbedrohlichen Situationen hilflos ausgesetzt.
Mehrere hundert Verstöße gegen das Betäubungsmittel- und
Waffengesetz festgestellt
Bei den Grenzkontrollen deckte die Bundespolizei Freilassing neben
illegalen Einreisen respektive Schleusungen noch diverse andere
Straftaten auf. Im Bereich der Drogen- und
Betäubungsmittelkriminalität ertappten die Beamten nahezu täglich
Rauschgiftschmuggler. Insgesamt konnten 320 Personen festgenommen und
angezeigt werden, die beim Grenzübertritt Drogen oder andere
berauschende Mittel bei sich hatten.
Im Februar vergangenen Jahres nahmen die Fahnder der Bundespolizei
Freilassing unter anderem einen serbischen Staatsangehörigen fest,
welcher 20 Kilogramm Marihuana nach Deutschland verbringen wollte.
Der Straßenverkaufswert der sichergestellten Drogen betrug ca.
190.000 Euro.
Wenige Tage später gingen den Bundespolizisten ein serbischer und
ein ungarischer Staatsangehöriger ins Fahndungsnetz. Die Männer
versuchten insgesamt knapp 170.000 Diazepam-Tabletten unerlaubt nach
Deutschland zu verbringen. Sie wurden in einem späteren
Gerichtsverfahren zu Freiheitsstrafen von mehreren Jahren verurteilt.
Außer den Betäubungsmittelverstößen verhinderten die
Bundespolizisten noch in über 140 Fällen das Verbringen von
verbotenen Gegenständen und Waffen in die Bundesrepublik Deutschland.
Haftbefehle in hohem dreistelligen Bereich vollstreckt
Die Bundespolizeiinspektion Freilassing vollstreckte in ihrem
ersten Jahr nach der Inbetriebnahme 940 Haftbefehle. 933 der
verhafteten Personen waren von deutschen Staatsanwaltschaften und
Gerichten gesucht worden. Gegen sieben weitere gesuchte Straftäter
lagen internationale Haftbefehle aus unterschiedlichen
EU-Mitgliedstaaten zum Zwecke der Auslieferung vor.
Neben den vollstreckten Haftbefehlen erzielten die Fahnder der
Bundespolizei Freilassing noch 4.140 weitere Treffer in den
polizeilichen Fahndungssystemen, wie beispielsweise Ermittlungen zum
aktuellen Aufenthaltsort von Personen oder Fahndungen nach
gestohlenen Sachen wie Führerscheine oder Fahrzeuge.
Hintergrund
Mit mehr als 200 Beamtinnen und Beamten sorgt die
Bundespolizeiinspektion Freilassing - mit dem ihr organisatorisch
zugeordneten Revier in Mühldorf a. Inn - entlang eines 225 Kilometer
langen Abschnittes für die Sicherheit an der Grenze zur Republik
Österreich. Dazu gehören auch Maßnahmen der Binnengrenzfahndung im
rückwertigen 30-Kilometer-Grenzbereich. Neben der grenzpolizeilichen
Aufgabenwahrnehmung sind die Freilassinger Bundespolizisten auch an
71 Bahnhöfen und Haltepunkten und auf einem Schienennetz von
insgesamt 357 Kilometern für den Schutz der Bahnanlagen und deren
Benutzer zuständig.
Rückfragen bitte an:
Martin Zartner
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Öffentlichkeitsarbeit
Westendstraße 9 | 83395 Freilassing
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E-Mail: martin.zartner(at)polizei.bund.de
E-Mail: bpoli.freilassing.controlling-OeA(at)polizei.bund.de
Internet: www.bundespolizei.de
Die Bundespolizei untersteht mit ihren rund 40.000 Mitarbeiterinnen
und
Mitarbeitern dem Bundesministerium des Innern. Ihre polizeilichen
Aufgaben
umfassen insbesondere den grenzpolizeilichen Schutz des
Bundesgebietes und
die Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität, die
Gefahrenabwehr
im Bereich der Bahnanlagen des Bundes und die Sicherheit der
Bahnreisenden,
Luftsicherheitsaufgaben zum Schutz vor Angriffen auf die Sicherheit
des
zivilen Luftverkehrs sowie den Schutz von Bundesorganen. Weitere
Informationen
erhalten Sie unter www.bundespolizei.de oder unter oben genannter
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Datum: 01.03.2019 - 16:55 Uhr
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