Jahrespressemitteilung des Hauptzollamtes Braunschweig /
Bilanz des Hauptzollamtes Braunschweig für das Jahr 2018
(ots) -
Einnahmen von fast 1,6 Milliarden Euro im Jahr 2018, mehr als 4,2
Millionen abgefertigte Warensendungen, über 250.000
Vollstreckungsfälle, bei denen das Hauptzollamt Braunschweig noch 53
Millionen Euro Schulden für die Allgemeinheit sichern konnte, stehen
in der Bilanz des Hauptzollamtes Braunschweig für 2018. Zudem ist die
Anzahl der Ermittlungsverfahren wegen Schwarzarbeit und
Steuerhinterziehung mit 6.184 neuen Fällen weiter auf einem hohen
Niveau.
Mit Blick auf diese Zahlen eröffnet Regine Andreas, Leiterin des
Hauptzollamtes Braunschweig, den Rückblick auf das Jahr 2018
zurückhaltend und selbstbewusst zugleich: "Wir sind so etwas wie der
'Hidden Champion' unter den Behörden". Tatsächlich trifft dieser
betriebswirtschaftliche Begriff auf das Hauptzollamt Braunschweig mit
seinen knapp 550 Mitarbeitern, Einnahmen in Milliardenhöhe und seiner
hohen Spezialisierung -in manchmal wenig beachteten Bereichen- zu.
Überwachung des internationalen Warenverkehrs
In dem rund 9.300 km² großen Bezirk des Hauptzollamtes
Braunschweig mit seinen sechs Zollämtern in Braunschweig, Goslar,
Göttingen, Helmstedt, Hildesheim und Wolfsburg nahm der Handel mit
außereuropäischen Staaten erneut zu. So wurden im Jahr 2018 646.550
Einfuhren (+ 7,0 % zu 2017) und 3.578.717 Ausfuhren (+ 4,9 % zu 2017)
zollrechtlich behandelt. Bei den über 11.000 Fällen pro Tag schwanken
die Sendungsgrößen von einem kleinen Postpaket bis hin zu vollen
Sattelzügen. Durch die Erhöhung der Wareneinfuhren stiegen auch
wieder die eingenommenen Einfuhrabgaben und überschritten erstmalig
die Marke von einer Milliarde Euro: Für die Europäische Union nahm
das Hauptzollamt Braunschweig Zölle in Höhe von 85.710.553,96 EUR (+
9,7 % zu 2017) ein. Dem Bundeshaushalt fließt Einfuhrumsatzsteuer in
Höhe von 936.977.152,14 EUR (+ 2,4 % zu 2017) zu.
Grundsätzlich werden Einfuhrabgaben auf alle Waren erhoben, die in
die Europäische Union gebracht werden - ob legal oder illegal.
Dennoch ist der Zoll bestrebt, die Einfuhr von verbotenen Waren zu
verhindern, um Bürger, Wirtschaft und Umwelt zu schützen. Auch dies
gelang im Jahr 2018 durch Kontrollen des Zolls im Bezirk des
Hauptzollamtes Braunschweig. Überregionale Beachtung fand dabei
besonders der unterbundene Versuch giftige Technik
(https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/121224/3843527)
einzuführen. Bewegender für die Zöllnerinnen und Zöllner waren jedoch
die Fälle, in denen Sie Mensch und Tier konkret das Leben retteten:
Im Zollamt Helmstedt einem blinden Passagier
(https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/121224/3962270), einer
Meute Welpen nahe Helmstedt
(https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/121224/3895245) und einem
winzigen Entenküken im Landkreis Göttingen
(https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/121224/3937485). Die
Leiterin des Hauptzollamts Braunschweig, Regine Andreas, dazu: "Diese
Fälle zeigen, dass wir nicht nur abstrakt dem Gemeinwohl dienen,
sondern zusätzlich konkrete Hilfe leisten".
Zwischen Hobbybrauer und Global Player
Über 340 Millionen Euro hat das Hauptzollamt Braunschweig 2018
allein an Verbrauchsteuern eingenommen und damit mehr als mit der
Kraftfahrzeugsteuer (213.510.125,63 EUR). Die bekanntesten Vertreter
der Verbrauchsteuern sind vermutlich die Energiesteuer (40.956.209,92
EUR), die viele noch als Mineralölsteuer kennen und die Tabaksteuer
(283.686,35 EUR). Die größten Einnahmen bei den Verbrauchsteuern
resultieren jedoch aus der Stromsteuer (151.639.963,91 EUR) und der
Alkoholsteuer (141.783.773,67 EUR), die bis zum 31. Dezember 2017
noch Branntweinsteuer hieß. In beiden Fällen liegt das hohe
Steueraufkommen an den gewaltigen abgenommenen Mengen. "Wenn ich nur
den Regelsteuersatz von 20,50 EUR je Megawatt Strom oder von 13,03
EUR je Liter reinen Alkohol zu unseren Einnahmen ins Verhältnis
setze, komme ich auf Zahlen, bei denen selbst mir als Finanzbeamten
der Kopf schwirrt", gibt Pressesprecher Andreas Löhde ehrlich zu und
versucht zumindest die Menge des versteuerten Alkohols zu
veranschaulichen: "Umgerechnet in abgefüllten Schnaps (mit 38
Volumen%) ergäbe das eine zehn kilometerlange Karawane Tanklaster".
Neuigkeiten gibt es bei der Biersteuer. Zwar wird wie in den
vorherigen Jahren der Löwenanteil der 6.812.475,08 EUR Biersteuer von
zwei Dutzend Brauereien zwischen Göttingen und Gifhorn, Hildesheim
und Helmstedt gezahlt, aber 2018 sind fast aus dem Nichts 198
Hobbybrauer aufgetaucht, die unter 200 Liter Bier für den Eigenbedarf
brauen - Tendenz steigend. "Die Hipster-Parties sind nun auch bei uns
auf dem flachen Land angekommen", kommentiert Zollamtmann Löhde diese
Entwicklung, die für den Zoll Arbeit bei 0,00 EUR Einnahmen bedeutet.
Dazu kommen noch etwa 75 Kleinstbrauer, die knapp über 200 Liter Bier
brauen. Sie alle müssen vom Zoll überwacht werden.
Hausbesuche des Zolls
Täglich besucht der Zoll Unternehmen des Bezirks, die Außenhandel
betreiben oder mit hochsteuerbaren Waren beschäftigt sind. Allein
2.814 Steueraufsichts- und Überwachungsmaßnahmen führte das
Hauptzollamt Braunschweig im Jahr 2018 durch, um die Einhaltung der
gesetzlichen Regeln zu prüfen und vor Ort Ansprechpartner in der
komplizierten Steuerwelt zu sein. Dass dies erforderlich ist zeigt
ein Blick in die Statistik: bei den weiteren 280 intensiv geprüften
Unternehmen gab es in 118 Fällen Beanstandungen finanzieller Art und
in 103 Fällen andere Beanstandungen. 24.382.841 EUR mussten die
geprüften Unternehmen nachzahlen - andererseits durften sich manche
Unternehmen über Erstattungen in Höhe von insgesamt 424.771 EUR
freuen, die ohne Prüfung zu viel gezahlt worden wären.
In der Vollstreckungsstelle kümmern sich annähernd 150
Beschäftigte allein darum, Gelder einzuholen, die der Allgemeinheit
zustehen, aber nicht automatisch fließen. In 254.522 Fällen musste
das Hauptzollamt Braunschweig 2018 bei Schuldnern der öffentlichen
Hand aktiv werden und konnte so 53.077.856,28 EUR sichern. Dabei ist
das Hauptzollamt Braunschweig oft Dienstleister, denn in den
wenigsten Fällen geht es um zolleigene Forderungen (32 %). Zumeist
stehen die Gelder der Bundesagentur für Arbeit und anderen
Sozialbehörden zu. Daher betont Löhde die Wichtigkeit dieser
unliebsamen Arbeit: "Gelder die man der Kranken- oder
Rentenversicherung schuldet, schuldet man im Endeffekt den Kranken
und Alten. Die sind aber meist nicht in der Lage die Außenstände
einzuholen". Im Idealfall bezahlen die Schuldner dann freiwillig. In
anderen Fällen wird der Besitz der Schuldner zu Geld gemacht. Dazu
unterhält der Zoll mit www.zoll-auktion.de eine eigene
Internetplattform, von der alle profitieren können: die Allgemeinheit
kommt zu ihrem Geld, dem Schuldner wird ein Ausweg aus seinen
Schulden geboten und Schnäppchenjäger können neben verschiedensten
Pfandsachen dort auch Verwaltungsgut wie zum Beispiel Dienstwagen
ersteigern.
Kampf gegen Steuerhinterziehung
Im Kampf gegen Steuerhinterziehung und andere Steuerstraftaten hat
das Hauptzollamt Braunschweig im Jahr 2018 knapp 3.000 neue
Ermittlungsverfahren (Straf- und Bußgeldverfahren) eingeleitet und
komplexe Verfahren der Vergangenheit fortgeführt. Darunter war etwa
ein Fall in dem ein Importeur unter falschen Angaben
"Erwachsenenunterhaltung" einführte. Gegen ihn wurde die bislang
höchste (Einzel-) Geldstrafe in der Geschichte des Hauptzollamtes
Braunschweig von über 500.000 EUR beantragt. Zu einer Gefängnisstrafe
wurde auf Betreiben des Hauptzollamtes Braunschweig ein Mann
verurteilt, der 1,5 Millionen Zigaretten eingeschmuggelt hatte. Die
Besonderheit hier: Er verkaufte die Zigaretten im Internet weiter,
sodass nun auch gegen seine mehr als 500 Kunden Verfahren in
Braunschweig geführt werden. Der Leiter der Strafsachenstelle
erinnert sich aber wegen der enormen Dreistigkeit an den Fall:
"Obwohl die Zollfandung bei ihm eine Wohnungsdurchsuchung vorgenommen
und dabei mehr als 100.000 Zigaretten aus seinem Lager beschlagnahmt
hatte, zeigte er sich wenig beeindruckt und setzte seine illegalen
Verkaufsaktivitäten ungeniert fort". Dem Treiben konnte erst durch
seine Inhaftierung ein Riegel vorgeschoben werden.
Für faire Löhne und fairen Wettbewerb: Finanzkontrolle
Schwarzarbeit
Ein wichtiges Betätigungsfeld des Zolls war 2018 der Kampf gegen
Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung. Dafür wurden im Jahr 2018
bei 1.294 Arbeitgebern die Beschäftigungsverhältnisse geprüft. Dabei
stießen die Zöllnerinnen und Zöllner auf nackte Tatsachen
(https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/121224/3969665) und
regelmäßig auf Unregelmäßigkeiten. In insgesamt 3.207 Fällen mussten
Ermittlungsverfahren (Straf- und Bußgeldverfahren) eingeleitet
werden.
#zoll.karriere
Seit 2018 geht der Zoll auch online neue Wege. Neben dem
neugestalteten Internetauftritt www.zoll.de bietet der Zoll unter
https://www.instagram.com/zoll.karriere/ nun auch vermehrt bildliche
Eindrücke der Zollwelt. Alle Interessierten, Zollfreunde und Menschen
auf der Suche nach einer beruflichen Herausforderung finden dort
Einblicke in die Arbeit und Ausbildung des Zolls - unter anderem in
den Stories einer jungen Kollegin aus Braunschweig.
Kontakt für Medienvertreter:
Hauptzollamt Braunschweig
Pressesprecher
Andreas Löhde
Telefon: 0531/3809-452 (-0)
Fax: 0531/3809-200
E-Mail: Presse.HZA-Braunschweig(at)Zoll.Bund.de
www.zoll.de
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Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 29.03.2019 - 07:45 Uhr
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