Versammlungsrechtliche Aktion "Die Nordstadt ist bunt" am 17.05.2019 in Hildesheim
(ots) - HILDESHEIM - (jpm) Am Abend des 17.05.2019 fand
im Vorfeld des Demonstrationsgeschehens am 18.05.2019 in der
Hildesheimer Nordstadt eine Versammlung mit Aufzug unter dem Motto
"Die Nordstadt ist bunt" statt. An der Versammlung nahmen etwa 65
Personen teil. Die versammlungsrechtliche Aktion verlief friedlich
und ohne Zwischenfälle.
Der Anzeigende der Versammlung beabsichtigte ursprünglich, den
Aufzug über die Route zu führen, welche durch einen Kandidaten zur
Europawahl für die Partei "Die Rechte" für den 18.05.2019 angezeigt
worden ist. Diese Route ist durch die Versammlungsbehörde nicht
bestätigt worden. Als Alternativroute wurde stattdessen ein Aufzug
durch die Nordstadt vom Kreisel in der Hannoverschen Straße über die
Steuerwalder Straße, die Martin-Luther-Straße bis zur
Martin-Luther-Kirche und wieder zurück genehmigt. Der Anzeigende
reichte daraufhin eine Klage beim Verwaltungsgericht Hannover ein.
Diese wurde am 17.05.2019 zunächst durch das Verwaltungsgericht in
Hannover und anschließend durch das Oberverwaltungsgericht in
Lüneburg abgewiesen.
Der Aufzug setzte sich gegen 18:35 Uhr unter Mitführung eines
Transparentes und eines Lautsprechers auf der vorgegebenen Route in
Bewegung. Gegen 19:00 Uhr fand in Höhe der Martin-Luther-Kirche eine
Kundgebung mit Redebeiträgen statt. Anschließend wurde die
Versammlung durch den Versammlungsleiter gegen 19:05 Uhr für beendet
erklärt.
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Datum: 17.05.2019 - 20:43 Uhr
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