Demonstrationsgeschehen in Hörde - Versammlungen sind beendet
(ots) - Lfd. Nr.: 0593
Die Dortmunder Polizei ist am heutigen Samstag (25.5.) bei
mehreren Demonstrationen im Stadtteil Dortmund-Hörde im Einsatz
gewesen. Insgesamt verliefen diese überwiegend friedlich. Es kam
vereinzelt zu Störungen, bei denen die Polizei konsequent einschritt
und entsprechende Maßnahmen ergriff.
Die Standkundgebung des Bündnisses BlockaDO verlief mit bis zu 650
Teilnehmenden in der Zeit von 12 Uhr bis etwa 14 Uhr störungsfrei.
Der Aufzug der Rechtsextremisten begann gegen 14 Uhr mit 184
Teilnehmenden und endete gegen 17.25 Uhr.
Der Aufzug des bürgerlichen Gegenprotestes begann kurz davor mit
etwa 700 Teilnehmenden und wurde gegen 17 Uhr beendet.
Im Rahmen der rechtsextremistischen Demonstration untersagte die
Dortmunder Polizei das Nutzen/Aufhängen von Transparenten aufgrund
des dahinterstehenden versammlungsrechtlichen Verstoßes.
Gegen 15 Uhr blockierten rund 20 Personen des linken Spektrums im
Bereich der Reiner-Daelen-Straße in einer Sitzblockade die
Aufzugsstrecke der Rechtsextremisten. Polizeibeamte lösten die
Blockade auf und stellten die Personalien fest. Wenig später
gelangten in der Nähe einige Personen auf die Aufzugsstrecke -
Einsatzkräfte brachten sie zurück hinter die Sperrstellen.
Der Aufzug der Rechtsextremisten wurde zwischenzeitlich aufgrund
von Auflagenverstößen konsequent angehalten. Diesbezüglich wurde auf
den Versammlungsleiter eingewirkt und es wurden zwei
Ordnungswidrigkeitenanzeigen gefertigt. Im Anschluss wurde der Aufzug
fortgesetzt.
Im weiteren Verlauf der Versammlung stellte die Polizei zudem in
einem Redebeitrag eines rechtsextremistischen Redners einen
strafbaren Inhalt fest. Auch hierzu wurde eine Strafanzeige
gefertigt.
Der Einsatzleiter dieses Einsatzes, der Leitende Polizeidirektor
Udo Tönjann, zieht ein vorläufiges Fazit: "Insgesamt verlief der
heutige Einsatztag überwiegend friedlich. Es kam vereinzelt zu
Störungen, denen wir mit starken Kräften konsequent begegnet sind.
Zudem haben wir hier in Dortmund einen starken bürgerlichen
Gegenprotest erlebt. Diese Menschen haben gezeigt, dass
rechtsextremistisches Gedankengut bei uns nicht erwünscht ist."
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Datum: 25.05.2019 - 19:36 Uhr
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