Bundespolizei initiiert beschleunigtes Verfahren

(ots) - Ein Pole ist gestern im Rahmen des beschleunigten
Verfahrens zu 35 Tagessätzen á 10,00 Euro durch das Amtsgericht
Erfurt wegen Erschleichens von Leistungen verurteilt worden.
Vorausgegangen war am 2. Juli eine Fahrt in der ersten Klasse von
Leipzig nach Erfurt. Als die Zugbegleiterin den 63-Jährigen im ICE
kontrollierte, konnte dieser keinen Fahrschein vorweisen.
Bundespolizisten nahmen den Mann am Erfurter Hauptbahnhof gegen 16:30
Uhr im Empfang und prüften im Rahmen der Vorgangsbearbeitung, ob die
Voraussetzungen für ein beschleunigtes Verfahren vorliegen. Die
Prüfung ergab, dass der Pole mehrfach wegen gleichgelagerter Fälle
polizeilich in Erscheinung getreten ist. Zudem ist er seit 2016 ohne
festen Wohnsitz im Bundesgebiet. Darüber hinaus lagen drei
Aufenthaltsermittlungen der Staatsanwaltschaften Köln, Hagen und
Koblenz vor. Nach einem Sachvortrag entschied die Staatsanwältin, den
Beschuldigten festzunehmen.

Am Folgetag fand die Gerichtsverhandlung am Amtsgericht Erfurt
statt. Der 63-Jährige war geständig und erkannte das Urteil an. Nach
Zahlung der Geldstrafe und Aushändigung seiner ihm vorher
abgenommenen persönlichen Sachen verließ der Mann die
Bundespolizeiinspektion Erfurt gegen 15 Uhr.




Rückfragen bitte an:

Bundespolizeiinspektion Erfurt
Pressestelle
Marc Heinrich
Telefon: 0361 65983-511
E-Mail: bpoli.erfurt.oea(at)polizei.bund.de
http://www.bundespolizei.de

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Datum: 04.07.2019 - 14:45 Uhr
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