Speyer - Verstoß gegen Pflichtversicherungsgesetz (72-1507)
(ots) - 15.07.2019, 21:25 Uhr
Ein 21Jähriger konnte am Montag um 21:25 Uhr mit einem E-Scooter
fahrend in der Maximilianstraße festgestellt und einer
Verkehrskontrolle unterzogen werden. Hierbei war festzustellen, dass
er E-Scooter nicht über einen erforderlichen Versicherungsaufkleber
verfügte. Auf Nachfrage gab der Fahrer an, dass der E-Scooter nicht
versichert sei. Gegen den Fahrer wurde deshalb ein Strafverfahren
wegen des Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz eingeleitet.
Weiterhin konnte durch den Beschuldigten auch die für den Betrieb des
Elektrokleinstfahrzeugs erforderliche Betriebserlaubnis nicht
vorgelegt werden. Es besteht der Verdacht, dass für den in China
produzierten E-Scooter keine Betriebserlaubnis erteilt und dieser
damit ohne eine entsprechende Typengenehmigung in Betrieb genommen
wurde.
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Datum: 16.07.2019 - 12:54 Uhr
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