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Staatsschutz ermittelt nach Straftaten im Rahmen einer unangemeldeten Versammlung von Vermummten

ID: 2226341

(ots) - SR/Bielefeld Mitte - Der Staatsschutz der
Polizei Bielefeld hat Ermittlungen aufgenommen, nachdem sich am
Sonntag, 13.10.2019, circa 30 vermummte Personen gesammelt hatten und
auf ihrem Weg durch die Innenstadt ein Transparent mitführten,
Parolen riefen, Böller zündeten und Graffitis an Hauswände
schmierten. Im Anschluss kam es außerdem zu einer Widerstandshandlung
gegen Polizeibeamte.

Um 19.07 Uhr erhielt die Bielefelder Polizei von Geschäftsleuten
Kenntnis über die Demonstration der vermummten Personengruppe im
Bereich Stresemannstraße/ Bahnhofstraße. Bei Eintreffen der Polizei
gab sich kein Versammlungsleiter zu erkennen, die Gruppe ignorierte
die Polizei und löste sich schließlich im Bereich Friedenstraße
fluchtartig in verschiedene Richtungen auf.

Im Rahmen der polizeilichen Fahndung, bei der auch Kräfte der
Einsatzhundertschaft eingesetzt wurden, konnte gegen 19.15 Uhr ein
Pärchen aus der Gruppe im Bereich Friedenstraße/ Mercatorstraße
angetroffen werden. Die beiden Personen hatten versucht, sich im
Sichtschutz eines Bauwagens ihrer Vermummung zu entledigen. Bei
Ansprache durch eine Polizeibeamtin wurde diese von dem 22-jährigen
Bielefelder zu Boden geschubst, so dass seine Mittäterin unerkannt
flüchten konnte. Der junge Mann konnte von weiteren Polizeibeamten
nach einer Rangelei an seiner Flucht gehindert werden. Er wurde
vorläufig festgenommen. Bei den Widerstandshandlungen des jungen
Mannes wurden die Beamtin und zwei weitere Polizeibeamte leicht
verletzt, verblieben aber dienstfähig.

Gegen 20.10 Uhr traf die Polizei weitere sieben Personen im
Bereich des Kesselbrink mit Schals und Handschuhen an. Ihnen wurden
Platzverweise erteilt, Schals und Handschuhe wurden sichergestellt.

Der Staatschutz geht nach den bisherigen Erkenntnissen davon aus,




dass es sich bei den Teilnehmern um Personen aus dem linken und
kurdischen Spektrum handelte.

Der gesamte Sachverhalt, dem Verstöße gegen das
Versammlungsgesetz, Sachbeschädigungen und Widerstand gegen
Polizeibeamte zu Grunde liegen, wird beim Staatsschutz bearbeitet. Es
wurden bislang insgesamt vier Sachbeschädigungen durch Graffiti an
Fassaden entlang der Bahnhofs-, Arndt- und Karl-Eilers-Straße
festgestellt. Die Ermittlungen richten sich dabei zunächst noch gegen
Unbekannt. Die Strafanzeige wegen Widerstands richtet sich gegen den
22-jährigen Bielefelder und seine bislang unbekannte Mittäterin.

Zeugenhinweise zu dem Sachverhalt nimmt der Staatsschutz unter
Tel. 0521/545-0 entgegen.




Rückfragen von Journalisten bitte an:
Polizeipräsidium Bielefeld
Leitungsstab/ Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Kurt-Schumacher-Straße 46
33615 Bielefeld

Sonja Rehmert (SR), Tel. 0521/545-3020
Knut Packmohr (KP), Tel. 0521/545-3232
Sarah Siedschlag (SI), Tel. 0521/545-3021
Michael Kötter (MK), Tel. 0521/545-3022
Hella Christoph (HC), Tel. 0521/545-3023
Caroline Steffen (CS), Tel. 0521/545-3195
Dirk Trümper (DT), Tel. 0521/545-3222


E-Mail: pressestelle.bielefeld(at)polizei.nrw.de
https://bielefeld.polizei.nrw/

Außerhalb der Bürodienstzeit: Leitstelle, Tel. 0521/545-0

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Datum: 14.10.2019 - 12:49 Uhr
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