Herne / Ausschreitungen bei Demonstration in Herne - Polizeipräsident Jörg Lukat nimmt Stellung
(ots) -
Wie bereits berichtet
(https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/11530/4401107), fand am
gestrigen 14. Oktober eine angemeldete Versammlung in der Herner
Innenstadt statt. Das Thema: "Hände weg von Rojava - gegen den
Einmarsch der türkischen Armee in Syrien".
Während des Demonstrationszuges kam es in den Abendstunden zu
Ausschreitungen und Sachbeschädigungen. Nach bisherigen Erkenntnissen
wurden fünf Personen verletzt, mehrere Anzeigen - überwiegend wegen
Landfriedensbruchs - wurden aufgenommen. Die Polizei sucht Zeugen.
Bochums Polizeipräsident Jörg Lukat äußert sich kritisch zu den
gestrigen Ereignissen: "Die Versammlungsfreiheit ist in Deutschland
ein hohes Gut, das polizeilich geschützt wird. Aber: Dieses
Grundrecht rechtfertigt in keiner Weise eine solche
Gewaltbereitschaft und Aggressivität, wie wir sie gestern in Herne
erlebt haben. Auch wenn Emotionen im Spiel sind: Ein solches
Verhalten wird nicht geduldet. Wir haben mehrere Ermittlungsverfahren
eingeleitet. Auch weiterhin beobachten wir die Entwicklung
aufmerksam". Er sagt weiter: "Mir ist bewusst, dass die kurdischen
Versammlungsteilnehmer auf die politische Situation aufmerksam machen
möchten. Solange das friedlich passiert und Auflagen eingehalten
werden, ist es unser erklärtes Ziel, diese Versammlung - wie jede
andere auch - zu schützen. Kommt es aber zu Störungen oder
Straftaten, werden wir konsequent einschreiten. Deswegen mein
dringender Appell an alle: Lassen Sie sich nicht provozieren!"
Zu den Hintergründen der Ausschreitungen:
Der Aufzugsweg der rund 350 überwiegend kurdischen
Volksangehörigen führte an einer Trinkhalle vorbei. Aus dieser wurden
die Versammlungsteilnehmer nach ersten Erkenntnissen durch
Handzeichen provoziert, so dass circa 100 Personen in Richtung des
Kiosks stürmten und zwei anwesende Personen attackierten und
verletzten. Weiterhin wurde eine Scheibe eingeschlagen.
Anschließend zogen die Demonstranten weiter. Aus einem türkischen
Café soll eine Flasche in Richtung der Versammlungsteilnehmer
geworfen worden sein. Darauf wurde sehr emotional und aufgebracht
reagiert. Mehrere Personen stürmten in das Café. Dabei gingen nach
jetzigem Ermittlungsstand Mobiliar und eine Scheibe zu Bruch.
Mindestens eine Person im Inneren des Café wurde verletzt. Auch ein
Polizeibeamter erlitt beim Einschreiten Verletzungen, die ambulant in
einem Krankenhaus behandelt worden sind.
Den eingesetzten Polizeibeamten, dem Versammlungsleiter und den
Ordnern gelang es, die Situation zu beruhigen, so dass der Aufzug
fortgesetzt werden konnte. Der Leiter der Versammlung wurde dabei von
Demonstranten im Gesicht verletzt, als er einzelne Akteure beruhigen
wollte.
Die kriminalpolizeilichen Ermittlungen des Staatsschutzes des
Bochumer Polizeipräsidiums dauern an.
Mögliche Zeugen werden gebeten, sich unter den Rufnummern 0234
909-4505 und 0234 / 909-4441 (Kriminalwache Bochum) bei der Polizei
zu melden.
Rückfragen bitte an:
Polizei Bochum
Pressestelle
Volker Schütte
Telefon: 0234-909 1021
E-Mail: pressestelle.bochum(at)polizei.nrw.de
https://www.polizei.nrw.de/bochum/
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Datum: 15.10.2019 - 11:35 Uhr
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