Melle - Treckerdemo verursacht Verkehrsbeeinträchtigungen
(ots) - Ein Landwirt wollte am Dienstagvormittag bei der Polizei in Melle
eine Demonstration mit mehreren Traktoren anmelden. Die Beamten verwiesen ihn an
die Stadt Melle als zuständige Versammlungsbehörde. Dort wurde dem Landwirt
mitgeteilt, dass eine geplante Versammlung grundsätzlich mindestens 48 Stunden
vor Versammlungsbeginn anzuzeigen ist. Diese Vorlaufzeit ist vorgesehen, um für
die Behörden die Planung einer störungsfreien Versammlung unter Berücksichtigung
der öffentlichen Sicherheit und Ordnung zu ermöglichen.
Obwohl diese Frist deutlich unterschritten wurde, konnte die Versammlung
stattfinden und startete gegen 15:15 Uhr. In einem Kooperationsgespräch erteilte
der Einsatzleiter der Polizei im Vorfeld die Auflage, dass durch die
Demoteilnehmer die Verkehrsregeln einzuhalten seien. An der Demonstration nahmen
rund 40 Traktoren teil. An einigen Fahrzeugen waren Banner und Spruchbänder
befestigt, die auf die Probleme der Landwirte aufmerksam machten. Es kam im
Stadtgebiet Melle durch die Demonstration zwischenzeitlich zu
Verkehrsbeeinträchtigungen. Zwei kleine Verkehrsunfälle ereigneten sich. In
einem Fall missachtete ein Traktorfahrer im Korso eine rote Ampel, woraufhin es
einen Zusammenstoß mit Blechschaden gab. In diesem Fall wird die
Staatsanwaltschaft Osnabrück prüfen, ob durch das bewusste Überfahren der roten
Ampel ein gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr vorliegen könnte.
Insbesondere, aufgrund der bekannten Auflage der Polizei, die Verkehrsregeln
unbedingt zu beachten. Die Stadt Melle wird prüfen, ob gegen den Anmelder der
Versammlung ein Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen Verstoßes gegen die
fristgerechte Anzeigepflicht eingeleitet wird.
Rückfragen bitte an:
Polizeiinspektion Osnabrück
Matthias Bekermann
Telefon: 0541/327-2072
E-Mail: pressestelle(at)pi-os.polizei.niedersachsen.de
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Datum: 13.11.2019 - 17:05 Uhr
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