Versammlungen mit landwirtschaftlichem Hintergrund in NRW - Polizei rechnet mit Verkehrsbehinderungen durch Traktorkonvois
(ots) - SR/ NRW/ Bielefeld - Am Montag, 25.11.2019, finden im Zeitraum
zwischen circa 8 Uhr und 17 Uhr in NRW Versammlungen mit landwirtschaftlichem
Hintergund in Form von Staffelfahrten durch Traktorkonvois und Kundgebungen in
verschiedenen NRW-Städten statt. Diese stehen in Zusammenhang mit einer am
26.11.2019 in Berlin geplanten Großkundgebung zur aktuellen Agrarpolitik der
Bundesregierung.
Nach bisherigen Erkenntnissen begeben sich Versammlungsteilnehmer mit
landwirtschaftlichen Fahrzeugen auf Protestzügen aus Richtung Rheinland-Pfalz
kommend nach Bonn und von dort aus über Köln, Düsseldorf, Essen, Dortmund, Hamm
und Hagen schließlich nach Bielefeld. In den genannten Städten werden
Kundgebungen durchgeführt. Die genaue Anzahl der teilnehmenden Fahrzeuge ist
noch unbekannt, dürfte aber mindestens im dreistelligen Bereich liegen. Der
demonstrative Schwerpunkt dürfte in den Bereichen Düsseldorf, Essen und Dortmund
liegen. Dort sollen sich zwischen 500 und 700 Traktoren beteiligen und zwischen
den Städten bewegen.
Dem Polizeipräsidium Bielefeld ist die versammlungsrechtliche Zuständigkeit für
alle Staffelfahrten und Anreisen zu den Kundgebungsorten in NRW übertragen
worden. Die Polizei Bielefeld betreut als zuständige Versammlungs- und
Einsatzbehörde für NRW mit Unterstützung von Einsatzkräften aus ganz NRW
sämtliche Traktorkonvois auf ihren Fahrten und Anreisen zu den Kundgebungsorten.
Für die stationären Kundgebungen sind weiterhin die jeweils örtlichen
Polizeibehörden als Versammlungs- und Einsatzbehörden zuständig.
Durch die Staffelfahrten mit langsam fahrenden landwirtschaftlichen Maschinen
ist mit erheblichen Verkehrsbehinderungen auf sämtlichen Anfahrtswegen zu
rechnen. Die Polizei Bielefeld appelliert an die Traktorfahrer im Konvoi und an
alle anderen Verkehrsteilnehmer, sich aufmerksam und rücksichtsvoll zu
verhalten.
Die Bundesautobahnen (BAB) werden von den Staffelfahrten nicht betroffen sein.
Die gefahrenen Geschwindigkeiten auf BAB liegen deutlich über der von Traktoren,
das Risiko von Verkehrsunfällen und die Gefahren für Traktorfahrer und andere
Verkehrsteilnehmer würden stark ansteigen. Daher verbietet die Polizei aus
Gründen der Verkehrssicherheit das Auffahren auf BAB durch die Traktorkonvois.
Für aktuelle Informationen zu den Staffelfahrten folgen Sie der Polizei
Bielefeld auf Twitter unter (at)polizei_nrw_bi. Bürger können sich am Montag,
25.11.2019, ab 8 Uhr, an das Bürgertelefon der Polizei Bielefeld unter Tel.
0521/545-2222 wenden. In vielen weiteren Polizeibehörden, deren
Zuständigkeitsbereich von Kundgebungen betroffen sein wird, werden ebenfalls
Bürgertelefone geschaltet.
Rückfragen von Journalisten bitte an:
Polizeipräsidium Bielefeld
Leitungsstab/ Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Kurt-Schumacher-Straße 46
33615 Bielefeld
Sonja Rehmert (SR), Tel. 0521/545-3020
Knut Packmohr (KP), Tel. 0521/545-3232
Sarah Siedschlag (SI), Tel. 0521/545-3021
Michael Kötter (MK), Tel. 0521/545-3022
Hella Christoph (HC), Tel. 0521/545-3023
Caroline Steffen (CS), Tel. 0521/545-3195
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Datum: 22.11.2019 - 10:00 Uhr
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