Polizeipräsident Michael Pientka und Gesamteinsatzleiter Roger Fladung über die erfolgreiche Begleitung der Großdemonstration zum AfD-Parteitag in Braunschweig - Polizei zieht positive Bilanz
(ots) - Zufrieden zeigten sich am Sonntag Polizeipräsident Michael
Pientka und der Gesamteinsatzleiter Roger Fladung über die erfolgreiche
Einsatzbewältigung im Rahmen des vielseitigen Protestes der Bürgerinnen und
Bürger, der sich gegen den AfD-Parteitag richtete. Am ersten Adventswochenende
schlossen sich deutlich mehr als 20.000 Menschen in 15 Versammlungen,
Demonstrationszügen und einer großen Abschlusskundgebung vor dem Braunschweiger
Schloss zusammen, um ihrem Protest gegen den AfD-Parteitag nachhaltig Ausdruck
zu verleihen. Zeitweise mehr als 2000 Einsatzkräfte sorgten mit einem defensiven
Einsatzkonzept dafür, dass die Kundgebungen reibungslos stattfinden konnten.
"Unsere Aufträge, zum einen den möglichst ungehinderten Zutritt und Ablauf zum
Bundesparteitag, zum anderen den Gegendemonstranten das Recht auf
Versammlungsfreiheit zu gewährleisten, konnten wir erfolgreich umsetzen.
Verkehrsstörungen blieben in einem vertretbaren Rahmen. Wesentliche
Erfolgsfaktoren für den polizeilichen Einsatz waren die frühzeitige Kooperation
und der proaktive Informationsaustausch mit allen beteiligten Stellen und
Akteuren. Die Vorbereitungs- und Sicherheitsbesprechungen sowie die
vertrauensvollen Kooperationsgespräche, die wir seitens der Polizei mit einem
Höchstmaß an Transparenz und Deutlichkeit über die bestehenden Grenzen von
Protesthandlungen geführt haben, waren die Vorraussetzung für den positiven
Ablauf", so Polizeivizepräsident Roger Fladung.
Grundlage für den erfolgreichen Einsatz war eine ausreichende Polizeipräsenz.
Polizeien aus Bund und Ländern sowie die niedersächsischen Polizeibehörden haben
Braunschweig hervorrangend unterstützt. Auch die Gefahreneinschätzung zu den
Teilnehmerinnen und Teilnehmern sowie im Hinblick auf die Anreisen
gewaltbereiter Personen und Gruppen, von denen sich mehr als 500 Personen in
Braunschweig aufhielten, war zutreffend. Die Auftaktdemonstration verlief
weitgehend störungsfrei, nicht zuletzt auch, weil der Veranstalter nachhaltig
auf die Friedfertigkeit seiner Teilnehmerinnen und Teilnehmer einwirkte. Zudem
haben sich auch alle Veranstalter der vielen unterschiedlichen Akionen an die
angekündigten Planungen gehalten. Versuche, die Anreise der Delegierten des
Parteitages durch Blockieren zu verhindern, wurden durch die schnellen
Reaktionen der Polizei unterbunden.
Die Polizei konnte in bewährt guter Zusammenarbeit mit ihren Netzwerkpartnern in
der Stadt, der Justiz und der Feuerwehr für Braunschweig eine gute Basis
schaffen. Dies bildete den Rahmen für die Sicherheit des friedlichen Protestes.
Auch dadurch konnten die Veranstaltungen fünfstellige Teilnehmerzahlen
erreichen. Erfreut zeigte sich der Polizeipräsident über die positiven
Rückmeldungen der Versammlungsteilnehmerinnen und Versammlungssteilnehmer, die
sich unter anderem bei den eingesetzten Konfliktmanagern für die Arbeit der
Polizei bedankten. Ebenso positiv waren die Reaktionen von Besucherinnen und
Besuchern der Stadt und des Weihnachtsmarktes, die sich lobend über die
Sicherheitsmaßnahmen der Polizei äußerten.
Polizeipräsident Michael Pientka bedankte sich bei allen Einsatzkräften für das
Engagement und die Professionalität bei der Bewältigung des über drei Tage
angelegten erfolgreichen Einsatzes. "Die Herausforderungen an die Braunschweiger
Polizei mit all der Komplexität der gesellschaftlichen und politischen
Interessen, friedlichen Protest zu gewährleisten und gleichzeitig die
Durchführung des Bundesparteitags der AfD sicherzustellen, waren außergewöhnlich
groß. Der unbedingte Wille der Einsatzleitung bei allen Schwierigkeiten mit viel
Toleranz, den bürgerlichen Protest in allen friedlichen Facetten zuzulassen und
sehr differenziert auf Störungen zu reagieren, waren die Erfolgsfaktoren.
Friedlichkeit war mein 'Gebot der Stunde' und ich freue mich über die
Strahlkraft dieser Bilder aus Braunschweig", so der Polizeipräsident.
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