Pressemitteilung des Polizeikommissariats Wolfenbüttel vom Sonntag, 8. Dezember 2019:
(ots) - Shisha Bars und Wettbüros kontrolliert
Die Polizei Wolfenbüttel kontrollierte am Samstag, 07.12.2019, ab 21:30 Uhr,
erneut zwei Shisha Bars sowie drei Wettbüros im Stadtgebiet Wolfenbüttels. Bei
dieser Kontrolle wurde die Polizei Wolfenbüttel von Beamten und Beamtinnen der
Bereitschaftspolizei, Beamten und Beamtinnen des Hauptzollamts
Braunschweig-Finanzkontrolle Schwarzarbeit, Mitarbeitern von Stadt und Landkreis
Wolfenbüttel sowie der Feuerwehr und dem Gewerbeaufsichtsamt unterstützt.
Frühere Kontrollen haben gezeigt, dass Shisha Bars überwiegend von Jugendlichen,
Heranwachsenden und jungen Erwachsenen besucht werden. Auch in Wolfenbüttel
konnten bei der Kontrolle im Frühjahr 2019 Jugendliche angetroffen werden, die
verbotenerweise Tabak konsumierten. Weiterhin wurden arbeitsrechtliche Verstöße
sowie Verstöße gegen das Tabaksteuergesetz festgestellt. Zudem gab es in den
Räumlichkeiten verschiedenste baurechtliche / sicherheitsrelevante Mängel.
Im Ergebnis wurden bei der neuerlichen Kontrolle in den Shisha Bars zirka 50
Personen angetroffen. Hierunter befanden sich zwei jugendliche Personen, die an
das Jugendamt übergeben wurden. Die Beamten und Beamtinnen des Hauptzollamtes
Braunschweig stellten insgesamt zirka 11 kg Tabak sicher und leiteten
verschiedene Strafverfahren wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das
Tabaksteuergesetz und gegen das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz sowie wegen des
Verdachts des Leistungsmissbrauchs ein. Weiterhin wurden mehrere
Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstößen gegen das Nichtraucherschutzgesetz
sowie wegen festgestellter Verstöße gegen verschiedene Hygienevorschriften
eingeleitet. Erneut mussten baurechtliche Mängel in den Einrichtungen
festgestellt werden.
Bei der Kontrolle der Wettbüros konnten vereinzelt Verstöße gegen die
Spielverordnung festgestellt werden, auch hier wurden Bußgeldverfahren
eingeleitet.
Weitere Ermittlungen werden erfolgen.
Rückfragen bitte an:
Polizei Salzgitter
Polizeikommissariat Wolfenbüttel
Frank Oppermann
Telefon: 05331 / 933 - 104
E-Mail: frank.oppermann65(at)polizei.niedersachsen.de
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Datum: 08.12.2019 - 00:33 Uhr
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