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(503/2010) Linke Szene demonstriert gegen "Abschiebungen in Göttingen" - Polizei leitet sechs Ermittlungsverfahren wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte ein

ID: 234516

(ots) - Göttingen, Innenstadt

Samstag, 31. Juli 2010, 15.00 bis 18.30 Uhr

GÖTTINGEN (jk) - Rund 180 Angehörige verschiedener Gruppierungen
der linken Szene haben sich am Samstagnachmittag (31.07.10) in der
Göttinger Innenstadt an einer Demonstration gegen "Abschiebungen in
Göttingen" beteiligt.

Unter Mitführung eines Lautsprecherwagens und diverser
themenbezogener Transparente hatte sich der Aufzug gegen 15.25 Uhr im
Anschluss an die Auftaktkundgebung vom Markt aus durch verschiedene
Straßen der Innenstadt bewegt. Auf der Aufzugsroute wurden mehrere
Zwischenkundgebungen mit Redebeiträgen abgehalten.

Zu einem Zwischenfall kam es, als eine weibliche Demonstrantin
gegen 16.00 Uhr aus dem Aufzug heraus vermutlich mit Kreide an die
Außenfassade der Göttinger Staatsanwaltschaft eine themenbezogene
Parole schrieb.

Die Frau wurde daraufhin von Einsatzkräften aufgefordert, dies zu
unterlassen und den Schriftzug von der Fassade zu entfernen.
Gleichzeitig wurde ihr die Feststellung ihrer Personalien bei
Nichtbefolgen zwecks Sicherung zivilrechtlicher Ansprüche
angekündigt. Anstatt der Aufforderung nachzukommen reagierte die
Kundgebungsteilnehmerin jedoch uneinsichtig und unkooperativ und
schloss sich wieder dem Aufzug an.

Vermutlich um sich der von der Polizei angekündigten
Personalienfeststellung zu entziehen, wollte sie sich wenig später
mit einem Fahrrad von der Demo in Richtung Düstere Straße entfernen.
Einige Einsatzbeamte und ein Polizist auf einem Motorrad folgten der
Frau und konnten sie kurz danach anhalten.

Gegen ihre anschließende Überprüfung setzte sich die Demonstrantin
sofort körperlich zur Wehr. Rund zehn andere Kundgebungsteilnehmer
wurden auf die Situation aufmerksam und liefen vom Demonstrationszug
aus in die Düstere Straße, um die Frau zu unterstützen bzw. ihr zu




helfen. Dabei kam es zu Schubsereien und kleineren Rangeleien mit den
Polizeibeamten, die die ungestörte Durchführung der
Personalienfeststellung absichern wollten. Verletzt wurde niemand.

Im Anschluss an die Identitätsfeststellung wurde die Frau vor Ort
entlassen. Die Polizei leitete gegen sie und fünf weitere
Demonstrationsteilnehmer Ermittlungsverfahren wegen Widerstands gegen
Vollstreckungsbeamte ein. Die diesbezüglichen Ermittlungen dauern an.

Die Demonstration setzte anschließend ihren Weg bis zum geplanten
Ort der Abschlusskundgebung am Markt fort. Zu weiteren Zwischenfällen
kam es nicht.




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Datum: 01.08.2010 - 15:22 Uhr
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