W/SG - Mai-Versammlungen in Wuppertal und Solingen
(ots) -
Auch in den Zeiten der Corona-Pandemie wurden in Wuppertal und Solingen verschiedene Versammlungen angemeldet, von den jeweilig zuständigen Ordnungsbehörden mit Blick auf die Coronaschutzverordnung geprüft und unter Auflagen genehmigt.
Wuppertal - Für die MLPD wurde eine Kundgebung unter dem Motto: ""Heraus zum 1. Mai! Gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Beschäftigten, ihre Familien und die Natur. Gegen Rechtsentwicklung und Faschismus, für internationale Solidarität" am Engelsgarten in Wuppertal-Barmen angemeldet. Die Versammlung verlief mit ca. 60 Teilnehmern zwischen 11:00 Uhr bis 12:30 Uhr störungsfrei. Ebenso auflagenkonform verlief von 12:00 Uhr bis 12:50 Uhr eine Versammlung für die Initiative "Wuppertaler Aktionsbündnis gegen TTIP und andere Freihandelsfallen" mit dem Thema: "1. Mai - Tag der Arbeit, Dank für die Held*innen des Alltags" auf dem Laurentiusplatz mit ca. 15 Teilnehmern. Zwei weitere zuvor angemeldete Versammlungen wurden am 30.04.2020 und am heutigen Tag von den Anmeldern abgesagt.
In der Nacht zum 1. Mai meldeten gegen Mitternacht mehrere Zeugen der Polizei, dass eine Gruppe von ca. 20 vermummten Personen im Bereich der Elberfelder Nordstadt Pyrotechnik zündeten und mit einem Banner mit der Aufschrift "shutdown capitalism - für die soziale Revolution" skandierend durch die Brunnenstraße zog. Bereits vor dem Eintreffen der Einsatzkräfte hatte sich die Gruppe aufgelöst. Im Nahbereich wurden einzelne verdächtige Personen angetroffen und kontrolliert. Zeugen schilderten, dass bengalische Fackeln unter Kraftfahrzeuge geworfen worden seien, die jedoch vor Eintreffen der Feuerwehr bereits ausgebrannt waren. Schäden entstanden nach bisherigem Kenntnisstand nicht. Gegen Unbekannt werden nun Ermittlungen wegen der Durchführung einer nicht angemeldeten Versammlung sowie Verstößen gegen die Coronaschutzverordnung geführt.
Bereits in der Vergangenheit kam es am 1. Mai in Wuppertal zu nicht angemeldeten Versammlungen durch Personen des linken Spektrums. Eine Versammlungsanmeldung blieb auch in diesem Jahr aus, jedoch wurde im Vorfeld auf einschlägigen Internetseiten und mittels Flyern zur Teilnahme aufgerufen. Im Rahmen des polizeilichen Einsatzes konnten im Elberfelder Innenstadtbereich verschiedene Kleingruppen der linken Szene festgestellt und kontrolliert werden. Der Zulauf zum Autonomen Zentrum als potentiellen Versammlungs-/Veranstaltungsort wurde unter Hinweis auf die Coronaschutzverordnung verwehrt.
Solingen - Ohne besondere Auffälligkeiten verliefen drei angemeldeten Versammlungen in Solingen. Ein Mitglied der MLPD meldete für das "Vorbereitungskomitee für einen kämpferischen 1. Mai 2020" eine Versammlung in Form einer Kundgebung unter dem Thema: "Der 1. Mai kann nicht abgesagt werden! Kampf gegen die Abwälzung der Krisenlasten im Windschatten der Corona-Krise. Auf zum 1. Mai mit Gesundheitsschutz!" an. Am Fronhof fanden sich in der Zeit von ca. 11:00 Uhr bis 13:00 Uhr etwa 25 Teilnehmer ein.
Mit ca. 20 Teilnehmern fand die Versammlung "Pro Klinikum Solingen" mit dem Thema "Gesundheitswesen/Klinikum Solingen" auf dem Walter-Scheel-Platz statt. "Die Klimakrise ist genauso wichtig wie die Coronakrise" lautete das Motto der Initiative "Fridays For Future Solingen", deren Versammlung ebenfalls auf dem Walter-Scheel-Platz durchgeführt werden konnte.
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Datum: 01.05.2020 - 18:35 Uhr
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