Ausschreitungen bei Demonstration / Polizeiliches Konzept gr
(ots) - Für Freitag, den 08. April, und Samstag, den 09.
April, waren erneut mehrere Versammlungen und Aufzüge im Stadtgebiet
Stolberg angemeldet. Nachdem die Veranstaltungen am Freitag
weitgehend störungsfrei verlaufen waren, stellte sich die Lage am
Samstag anders dar. Angemeldet waren für Samstag ein Trauermarsch aus
dem politisch rechten Lager: "Gegen Ausländergewalt und
Inländerfeindlichkeit! - Mord! Trauer! Widerstand! ", sowie drei
Gegenveranstaltungen mit den Themen: "Kein Platz für Nazis",
"Gemeinsam auf die Straße für ein nazifreies Stolberg" und "Wir auf
der Mühle - kein Platz für Rassismus!" . Neben diesen angemeldeten
Demonstrationen waren hunderte Personen, die zu großen Teilen
überregional angereist waren, insbesondere im Umfeld des Anreise-/
und Versammlungsortes der "rechten Demonstranten", mit Störabsichten
unterwegs. Darunter befanden sich gewaltbereite Personen, die der so
genannten "Linksautonomen Szene" zugerechnet werden müssen. Diese
traten unter anderem durch Steinwürfe gegen Polizeibeamtinnen und
-/beamte in Erscheinung. Versuche, den rechten Anreise-/ oder
Aufzugsweg zu blockieren, wurden durch die Polizei Aachen erfolgreich
verhindert. Es kam zu insgesamt 20 freiheitsentziehenden Maßnahmen.
Der "rechte" Aufzug nahm mit erheblicher zeitlicher Verzögerung auf
Grund betriebsbedingter Störungen der Verkehrsmittel (Ausfall von
Triebfahrzeugen, Ausfall von Zugpersonal) seinen vorgesehenen Weg mit
letztlich 432 Demonstrationsteilnehmern.
Gegen 19.00 h traten die "rechten" Teilnehmer die Heimreise an. Da zu
diesem Zeitpunkt der Stolberger Hauptbahnhof aus betrieblichen
Gründen gesperrt war, erfolgte die Abreise mit Bussen der ASEAG zum
Bahnhof Eschweiler. Gegen Demonstrationsteilnehmer aus dem politisch
rechten Lager fertigten die Polizeibeamten eine Strafanzeige wegen
Verdachtes der Volksverhetzung.
Die Veranstaltung des Stolberger Bündnisses gegen den Naziaufmarsch
auf dem Kaiser-platz konnte über 700 Teilnehmer mobilisieren. Die
Veranstaltung "Side" wuchs bis auf fast 100 Teilnehmer an. Beide
Veranstaltungen, die friedlich und ohne jede Vorkommnisse verliefen,
wurden gegen 15.25 Uhr beendet.
Im Vorfeld hatte die Polizei zahlreiche Kontrollstellen in und um
Stolberg eingerichtet. Durch das konsequente Einschreiten der
Einsatzkräfte konnte das Trennungsgebot verwirklicht werden. Es kam
zu keinem Aufeinandertreffen der unterschiedlichen Gruppierungen,
das polizeiliche Einsatzkonzept ging voll auf.
Im Zuge der Einsatzmaßnahmen kam es im Stadtzentrum zu erheblichen
Verkehrsein-schränkungen, die unter anderem auch den öffentlichen
Personen- und Nahverkehr betrafen. Darüber hinaus standen im
Stadtkern Parkplätze nur eingeschränkt zur Verfügung.
Pressestelle
der Polizei Aachen
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Datum: 09.04.2011 - 21:34 Uhr
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