Lübeck /
Polizei zieht sich aus ständiger Teilnahme am Runden Tisch anlässlich der Demonstrationen "Palmarum" zurück
(ots) - Die Polizeidirektion Lübeck wird nicht mehr
regelmäßig an weiteren Sitzungen des Runden Tisches anlässlich der
Demonstration "Palmarum" teilnehmen.
Schon in der Vergangenheit hatte der Leitende Polizeidirektor
Heiko Hüttmann bei den Sitzungen wiederholt darauf hingewiesen, dass
die Beteiligung der Polizei nicht als Mitgliedschaft zu verstehen
ist, sondern vielmehr begleitend als "Sachverständige in
polizeilichen Angelegenheiten". Nach Teilnahme an mehreren Sitzungen
ist festzustellen, dass die Rolle der Polizei im Zusammenhang mit
Demonstrationsgeschehen mittlerweile allen Beteiligten bekannt ist
und einer weiteren Erläuterung nicht bedarf.
Der gesetzliche Auftrag der Polizei bei Demonstrationen ist klar
umrissen und orientiert sich an dem Schutz dieser. Hier hat die
Polizei in parteilichen Fragen nicht Stellung zu beziehen, sondern
Neutralität zu wahren.
Somit wertet die Lübecker Polizei ihre Rolle als
"Sachverständiger" bei diesem "Runden Tisch" als erfüllt an und sieht
zunächst keine Erfordernisse, an weiteren Sitzungen teilzunehmen. Bei
der Erörterung - etwa polizeifachlicher Fragestellungen - steht sie
in Einzelfällen weiterhin zur Verfügung, um angehört zu werden und
Auskunft zu erteilen - etwa zu polizeifachlichen Fragen -.
Die Polizeidirektion Lübeck legt auch Wert auf die Feststellung,
dass sie sowohl der Verwaltung der Hansestadt Lübeck, dem
Innensenator als Fachbereichsleitung - wie der Versammlungsbehörde -
und den gewählten städtischen Gremien für uneingeschränkte
Zusammenarbeit zur Verfügung steht.
Dieses trifft auch für die Zusammenarbeit mit dem Lübecker
Kirchenkreis zu. Hier haben mehrfach gute, konsensfindende Gespräche
stattgefunden und weitere sind vereinbart, so dass beide Seiten -
Kirchen und Polizei - in guten Abstimmungen und Absprachen den
kommenden Geschehnissen entgegensehen.
Rückfragen bitte an:
Polizeidirektion Lübeck
Pressestelle
Stefan Muhtz
Telefon: 0451-131-2015
Fax: 0451-131-2019
E-Mail: pressestelle.luebeck.pd(at)polizei.landsh.de
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Datum: 15.09.2011 - 14:54 Uhr
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Lübeck
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Polizeimeldungen
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