Mahnwache am Kraftwerk Grohnde: Polizei unzufriedenüber Nichteinhaltung von Vorabsprachen und versammlungsrechtlichen Beschränkungen
(ots) - (Emmerthal) Die Mahnwache am Kraftwerk Grohnde, die
in einem Camp auf einer angrenzenden Ackerfläche durchgeführt wurde
und an der sich rund 150 Teilnehmer beteiligt hatten, endete ohne
größere Zwischenfälle.
Dennoch ist der Einsatzleiter der Polizei, Inspektionsleiter
Ulrich Knappe, mit dem Verlauf der sich an den Aufzug und die
Kundgebung vom Sonntag, 2.10.2011, anschließenden, rund 24stündigen
Mahnwache nicht zufrieden: "Im Einsatzverlauf zeigte sich, dass bei
der Mahnwache die vorher in den Kooperationsgesprächen getroffenen
Absprachen von den Teilnehmern nicht eingehalten und von den
verantwortlichen Leitern nicht konsequent genug eingefordert wurden.
Das betraf insbesondere die Freihaltung der Rettungswege, sowie der
An- und Abfahrtswege zum Kraftwerk. Zum Teil wurden beispielsweise
Heuballen oder auch Bänke und Tische auf die Fahrbahn gestellt. Auch
hielten sich dort bewusst Personen auf der Fahrbahn auf. Eine
vollständige Blockade des Kraftwerkes erfolgte zwar nicht, aber durch
dieses rechtswidrige Blockadeverhalten waren Mitarbeiter des
Kraftwerkes im Rahmen ihrer Schichtwechsel gezwungen, eine
Ausweichroute über einen Wirtschaftsweg zum Tor des Kraftwerkes zu
nehmen."
Angesichts weiterer Missachtungen von Beschränkungen der
Versammlungsbehörde, so zum Beispiel hinsichtlich der mitgeführten
Trecker, gab Polizeidirektor Knappe bekannt: "Wir werden nun die
Einleitung von rechtlichen Schritte gegen die verantwortlichen
Versammlungsleiter wegen der festgestellten Missachtungen prüfen. Mit
Blick auf zukünftige Versammlungen am Kraftwerk müssen wir uns zudem
genau überlegen, ob wir den Wünschen der Veranstalter weiterhin so
großzügig entgegenkommen können."
In seiner Bilanz gab Einsatzleiter Knappe auch bekannt, dass
unterm Strich zwei Widerstände gegen Polizeibeamte, das Anspucken
eines Polizeibeamten, ein gefährlicher Eingriff in den
Straßenverkehr, sowie die Nötigung eines Verkehrsteilnehmers stehen.
Die Mahnwache endete am Montag, 3.10.2011, gegen 14 Uhr.
Rückfragen bitte an:
Polizei Hameln-Pyrmont/Holzminden
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Jörn Schedlitzki
Telefon: 05151/933-104
E-Mail: joern.schedlitzki(at)polizei.niedersachsen.de
Themen in diesem Fachartikel:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 03.10.2011 - 15:50 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 491850
Anzahl Zeichen: 0
Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner: POL-HM
Stadt:
Hameln
Kategorie:
Polizeimeldungen
Dieser Fachartikel wurde bisher 22 mal aufgerufen.
Der Fachartikel mit dem Titel:
" Mahnwache am Kraftwerk Grohnde: Polizei unzufriedenüber Nichteinhaltung von Vorabsprachen und versammlungsrechtlichen Beschränkungen"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Polizei Hameln-Pyrmont/Holzminden (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).