Nr.:--0418--
Informationen zum Einsatz einer "Bundestrojaner"-Software
(ots) - Entgegen anders lautenden Meldungen hat die Polizei
Bremen eine "Bundestrojaner" Software im Jahr 2007 einmalig
eingesetzt.
Das Programm wurde auf Beschluss des Amtsgerichtes Bremen im
Rahmen von Ermittlungen in einem Strafverfahren wegen der Bildung
einer kriminellen Vereinigung genutzt. Nach wurde das Programm
darüber hinaus nicht bei anderen Ermittlungsverfahren bei der Polizei
Bremen verwendet.
Die Polizei entschuldigt sich für die Fehlinformation. Die Leitung
der Kriminalpolizei, die damals nicht im Amt war, hatte bei ihrer
Recherche den geheimen Vorgang nicht vorfinden können und daher
Fehlanzeige gemeldet. Polizeipräsident Münch, der 2007 das
Landeskriminalamt geleitet hat, hat diese Meldung jetzt korrigiert
und auf den Einsatz im Rahmen eines rechtsstaatlichen Verfahrens
hingewiesen.
Für Rückfragen steht Ihnen Herr Henning Zanetti, Pressesprecher
der Polizei Bremen, zur Verfügung.
Telefon: 0421 362-3740
Mobil: 0173 2477106
ots Originaltext: Pressestelle Polizei Bremen
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Datum: 12.10.2011 - 19:27 Uhr
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