Investitionen mit Weitblick
(ots) - Kommunalminister Ralf Jäger hat
heute (23. Januar) eine positive Bilanz zur Umsetzung des
Konjunkturpakets II gezogen. Die NRW-Kommunen haben 99,9 Prozent des
bereit gestellten Geldes abgerufen. "Die Bilanz ist hervorragend. Die
Kommunen haben in moderne Infrastruktur investiert. Das hat auch
langfristig positive Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte, da
die Kommunen in den nächsten Jahren Energie und Kosten einsparen
können", sagte Jäger in Düsseldorf.
Das Konjunkturpaket II hat die Kommunen in der Wirtschaftskrise
finanziell entlastet und ihnen Handlungsspielräume für neue
Investitionen eröffnet. Auch die finanzschwachen Kommunen haben
profitiert, da das Land den kommunalen Eigenanteil vorfinanziert hat.
"Dadurch konnten auch diejenigen teilnehmen, die wegen ihrer
angespannten Haushaltslage auf absehbare Zeit solche Investitionen
nicht hätten tätigen können", so der Kommunalminister.
Mit dem Geld wurden Schulen, Kindertagesstätten und andere
öffentliche Gebäude energetisch saniert, Schulen für den
Ganztagsbetrieb umgerüstet und Sporthallen gebaut. Außerdem konnte
die Breitbandversorgung ausgebaut, Lärmschutz an kommunalen Straßen
verbessert oder medizinisches Gerät für Krankenhäuser angeschafft
werden.
Insgesamt wurden in NRW über 9.000 Projekte mit einem Volumen von
rund 2,84 Milliarden Euro realisiert. Davon hat das Land 464
Millionen Euro für Investitionen in Hochschulen und Forschung
ausgegeben. Mit 2,38 Milliarden Euro ging der größte Anteil des
Geldes an die Kommunen, davon alleine 1,38 Milliarden Euro für die
Bildungsinfrastruktur.
Weitere Informationen zum Konjunkturpaket II finden Sie auf der
Internet-Seite:
http://www.mik.nrw.de/themen-aufgaben/kommunales/kommunale-finanzen/e
inzelthemen/konjunkturpaket-ii.html
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Datum: 23.01.2012 - 12:33 Uhr
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