Ex-Oberstadtdirektor Harald Heinze ist Beauftragter in Dortmund
(ots) - Harald Heinze wird als Beauftragter die
Aufgaben des Rates der Stadt Dortmund wahrnehmen. Das gab
Kommunalminister Ralf Jäger heute (24. Mai) in Düsseldorf bekannt.
"Harald Heinze hat als langjähriger Oberstadtdirektor von Dortmund
große kommunalpolitische Erfahrung. Sie befähigt ihn, den Rat
verantwortungsvoll zu vertreten", erklärte Jäger. In NRW war zuletzt
1995 ein Beauftragter in St. Augustin aus Anlass einer
Wiederholungswahl ernannt worden.
Das Oberverwaltungsgericht in Münster hatte im Dezember 2011
entschieden, dass der Rat der Stadt Dortmund neu gewählt werden muss.
Diese Entscheidung wurde in der vergangenen Woche rechtskräftig.
Damit sind auch alle Ratsmitglieder aus dem Rat der Stadt Dortmund
ausgeschieden.
Der Beauftragte nimmt in der Zeit, in der er in der Stadt Dortmund
eingesetzt ist, die Aufgaben des Rates wahr. Er trifft nur die
notwendigen und unaufschiebbaren Entscheidungen. Dabei kann er sich
mit der Aufsichtsbehörde beraten und Empfehlungen der politischen
Repräsentanten der Stadt Dortmund einholen. Die Bestellung des
Beauftragten endet mit der konstituierenden Sitzung des
wiedergewählten Rates.
Harald Heinze war von 1977 bis 1982 Stadtkämmerer und von 1982 bis
1991 Oberstadtdirektor in Dortmund. Dann wechselte der heute
71-jährige zu den Stadtwerken, deren Vorstandsvorsitzender er bis
2006 war.
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Datum: 24.05.2012 - 15:08 Uhr
Sprache: Deutsch
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Kategorie:
Polizeimeldungen
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