Nach Fusion neuer Gemeindename "Gehlsbach" genehmigt/
Innenminister Caffier: Gemeindefusionen schaffen zukunftsfähige Strukturen
(ots) - Die Gemeinden Karbow-Vietlübbe und Wahlsdorf
(Landkreis Ludwigslust-Parchim) haben einen Gebietsänderungsvertrag
geschlossen. Sie werden sich mit Ablauf des 31.12.2013 als
Rechtssubjekte auflösen und zu einer neuen Gemeinde mit dem Namen
"Gehlsbach" zusammenschließen. Gemäß Kommunalverfassung M-V hat das
Ministerium für Inneres und Sport den neuen Gemeindenamen genehmigt.
Es war die dritte Genehmigung einer neuen Gemeindebezeichnung
infolge von Gemeindefusionen in diesem Jahr. Zuvor waren die
Gemeindenamen "Stepenitztal" im Landkreis Nordwestmecklenburg (Fusion
der Gemeinden Mallentin, Börzow und Papenhusen) und "Neetzow-Liepen"
im Landkreis Vorpommern-Greifswald (Fusion der Gemeinden Neetzow und
Liepen) genehmigt worden.
Innenminister Lorenz Caffier: "Diese Gemeinden haben die Zeichen
der Zeit erkannt. Nur in größeren und leistungsfähigeren
Verwaltungsstrukturen können unsere Kommunen zukünftig ihre Aufgaben
erfüllen. Ich kann die örtlichen Kommunalpolitiker nur ausdrücklich
ermuntern, gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern die Frage
sinnvoller Gemeindestrukturen zu diskutieren und Fusionsgespräche
aufzunehmen oder fortzuführen."
Der Minister verwies darauf, dass die Landesregierung in ihrem
Koalitionsvertrag vereinbart hat, gemeinsam mit den kommunalen
Landesverbänden ein Leitbild zur Gemeinde der Zukunft zu entwickeln,
auf dessen Grundlage im Jahr 2019 neue Gemeindestrukturen stehen
sollen. Ausgangspunkt sind die Ergebnisse der Enquete-Kommission des
Landtages aus der letzten Legislaturperiode. Auch die als
"Ämterbereisungen" bezeichneten Veranstaltungen des Innenministers
bzw. des Staatssekretärs dienen dazu, vor Ort gemeinsam mit den
kommunalen Landesverbänden im Dialog mit Bürgermeistern, Mitarbeitern
der Amts- und Kreisverwaltung ein umfassendes Bild über den
Ist-Zustand der gemeindlichen Strukturen innerhalb des Amtes zu
erhalten." Wir alle müssen uns der Frage stellen, wie kommunale
Selbstverwaltung so organisiert werden kann, dass sie auch in Zukunft
funktioniert und eine Gemeinde die Aufgabe der Daseinsvorsorge für
die Bürger wahrnehmen kann", appellierte der Minister.
Rückfragen bitte an:
Ministerium für Inneres und Sport Mecklenburg-Vorpommern
Pressestelle
Marion Schlender
Telefon: 0385/588-2003
E-Mail: marion.schlender(at)im.mv-regierung.de
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Datum: 13.09.2013 - 09:27 Uhr
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