Ein 31-jähriger georgischer Staatsangehöriger
wurde am 11.11.2015 im Nachtzug EN 476, von Budapest über Prag nach
Berlin verkehrend, zwischen Bad Schandau und Dresden Hauptbahnhof,
durch Einsatzkräfte der Bundespolizeiinspektion Dresden,
kontrolliert.
Bei der Überprüfung seiner Personalien, stellten die
Bundespolizisten fest, dass gegen den 31-Jährigen ein Haftbefehl der
Staatsanwaltschaft Braunschweig wegen Diebstahls besteht. Das
Strafmaß betrug 45 Tage Freiheitsstrafe oder alternativ die Zahlung
von 450,- EUR. Außerdem bestand gegen die Person ein Suchvermerk der
Staatsanwaltschaft Hildesheim, da dort ein weiteres Verfahren wegen
Betruges anhängig ist.
Aufgrund der persönlichen kriminellen Vorgeschichte des
georgischen Staatsangehörigen und der Tatsache, dass sich dieser mit
einem griechischen Visum legitimierte, ohne jemals das Staatsgebiet
betreten zu haben, wurde der Sachverhalt genauer geprüft. Im Rahmen
der strafprozessualen Bearbeitung räumte der junge Mann ein, das für
Einreise und Aufenthalt in Deutschland notwendige Visum, durch
unrichtige Angaben erschlichen zu haben. Ziel seiner Reise war immer
Deutschland, um hier Asyl zu erhalten.
Es wurde ein Ermittlungsverfahren wegen des Gebrauchs eines
erschlichenen Visums eröffnet. Zur Sicherung des Strafverfahrens
wurde eine Sicherheitsleistung in Höhe von 100,- EUR bar erhoben. Die
Ausländerbehörde Dresden wurde zum Sachverhalt informiert und wird
das Visum des Georgiers annullieren oder beschränken. Das
Asylbegehren wird durch die zuständige Behörde, das Bundesamt für
Migration und Flüchtlinge Außenstelle Chemnitz, geprüft werden.
Da der Georgier nicht in der Lage war die geforderte Geldstrafe zu
entrichten, muss er nun die Freiheitsstrafe in der
Justizvollzugsanstalt Dresden antreten, was die Arbeit der
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