Polizei beendet Veranstaltung der "Rechten Szene" in Eisenach
Nach der Verlegung einer ursprünglich in Kloster
Veßra (Landkreis Hildburghausen) geplanten Musikveranstaltung der
"Rechten Szene" versammelten sich am Abend des 20.07.2019 bis zu 70
Personen in dem Gebäude der NPD-Landesgeschäftsstelle in Eisenach.
Eine als Geburtstagsfeier deklarierte "Privatparty" gewann sehr bald
den Charakter einer öffentlichen Veranstaltung, ohne deren rechtliche
Anforderungen einzuhalten. Im Ergebnis der polizeilichen
Prüfungshandlungen entschied sich der Polizeiführer zur Verhinderung
einer weiteren Durchführung der Veranstaltung. Nachdem es zu
Widerstandshandlungen einzelner Personen beim Betreten des Objektes
durch die Einsatzkräfte kam, verlief die Auflösung der Veranstaltung
weitgehend störungsfrei. Die Teilnehmer wurden im Anschluss einer
Identitätsfeststellung unterzogen. In den Fällen von insgesamt fünf
Straftaten und 72 Verstößen gegen ordnungsbehördliche Bestimmungen
wird nun ermittelt.
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