Über 100 Zöllnerinnen und Zöllner der Finanzkontrolle
Schwarzarbeit haben heute seit den frühen Morgenstunden im Großraum
Köln/Bonn knapp 400 LKW- und Sprinterfahrer kontrolliert. Auf
Rastplätzen der Autobahnen 1, 3, 4 und 59 und verschiedenen
Landstraßen wurden die Fahrzeuge den Kontrollstellen aus dem
fließenden Verkehr durch Streifenwagen zuge-führt. Auch die Polizei
und das Bundesamt für Güterverkehr waren an der Maßnahme beteiligt.
"Mit unseren Kontrollen waren wir Teil einer bundesweiten
Schwerpunktprüfung in dieser Branche. Ein Hauptaugenmerk unserer
Kontrollen liegt in der Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler
Beschäftigung, sowie auf der Einhaltung des Mindestlohns von derzeit
9,19 EUR", so Jens Ahland, Pressesprecher des Hauptzollamts Köln.
Eine erste Bilanz der Maßnahme:
- 5 Personen wurden ohne gültigen Aufenthaltstitel bzw. ohne die
erforderliche Arbeitserlaubnis bei einer Tätigkeit angetroffen -
gegen sie und ihre Arbeitgeber wurden vor Ort Ermittlungsverfahren
eingeleitet.
- In 15 Fällen gibt es Hinweise auf die Unterschreitung des
Mindestlohns.
- Für den Missbrauch von Sozialleistungen gibt es in 5 Fällen
Anhaltspunkte.
- In 13 Fällen wurden Ermittlungen wegen fehlender bzw. falscher
Meldungen zur Sozialversicherung aufgenommen.
- Die Polizei stellte in zahlreichen Fällen technische Mängel und
unzureichende Ladungssicherung fest. Zwei Fahrzeuge konnten die Fahrt
aufgrund gravierender Mängel nicht mehr fortsetzen.
- Das Bundesamt für Güterverkehr stellte zahlreiche Verstöße u.a.
bei einzuhaltenden Lenk- und Ruhezeiten bzw. entsprechenden
Aufzeichnungspflichten fest.
"Besonders gravierend war der Aufgriff eines Sprinters mit 3
bulgarischen Insassen, welche alle stark alkoholisiert waren. Der
Fahrer hatte zudem keinen Führerschein und ein Beifahrer war zur
Aufenthaltsermittlung ausgeschrieben. Zudem wurde bei 10 Fahrern
Drogenkonsum nachgewiesen ", so Pressesprecher Jens Ahland weiter.
Zusatzinformation Die Schwerpunktprüfung fand zeitgleich in ganz
Deutschland statt. Wie der Name schon sagt, wird bei diesen
bundesweiten Prüfungen der Schwerpunkt immer auf eine bestimmte
Branche gelegt.
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