Sinsheim - Leimen/Rhein-Neckar-Kreis: Shisha-Bar Kontrollen in Sinsheim und Leimen
Am Freitagabend wurden im Sinsheimer Gewerbegebiet, sowie in
Leimen insgesamt drei Shisha-Bars kontrolliert. Bei den ganzheitlichen
Kontrollen waren neben Beamten des Polizeireviers Sinsheim und Wiesloch, sowie
des Polizeipräsidiums Einsatz auch Beamte des Hauptzollamts Karlsruhe
eingebunden. Ziel der gemeinsamen Kontrollaktion war die Überprüfung zur
Einhaltung der Steuergesetze, des Jugendrechts und die Stärkung des
Sicherheitsgefühls der Bürgerinnen und Bürger. In der Zeit von 20 Uhr bis 24 Uhr
stellten die rund 25 Beamte 2 Verstöße gegen das Tabaksteuer-Gesetz fest.
Insgesamt wurden rund 40 Kilogramm unversteuerter Tabak von den Beamten des
Hauptzollamts beschlagnahmt. Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des
Verstoßes gegen das Tabaksteuergesetz sind eingeleitet. Neben einer Geldstrafe
erwartet die Betreiber dabei auch eine Steuernachzahlung. Neben den
zollrechtlichen Verstößen wurden bei Jugendschutzkontrollen insgesamt 42
Jugendliche in zwei verschiedenen Shishabars festgestellt, welche nach
Personalienfeststellungen aus den Raucherbereichen verbracht wurden. Aufgrund
der polizeilichen Erfahrungen und Hinweisen aus der Bürgerschaft wurden bereits
in Vergangenheit verstärkt Shisha-Bar Kontrollen im Zuständigkeitsbereich des
Polizeipräsidiums Mannheim durchgeführt. Hierbei wurden neben Verstößen gegen
das Tabaksteuergesetz, Jugendschutzgesetz auch Gaststätten-, sowie bau- und
brandschutzrechtliche Verstöße festgestellt.
Wir berichteten u.a.: https://www.presseportal.de/blaulicht/nr/14915/4310302
https://www.presseportal.de/blaulicht/nr/14915/4408611
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/14915/4435176
Auch zukünftig werden die gemeinsamen Kontrollaktionen des Polizeipräsidiums
Mannheim, dem Hauptzollamt Karlsruhe und den Städten und Kommunen fortgesetzt.
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