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Europaministerkonferenz in Brüssel

Minister Lorenz Caffier: "Wiederbelebung der europäischen Idee ist unerlässlich."

ID: 1624763

(ots) - Mecklenburg-Vorpommerns Europaminister
Lorenz Caffier wird am 08. März zur 73. Sitzung der
Europaministerkonferenz (EMK) nach Brüssel reisen. Die Konferenz
findet seit Juli 2016 unter dem Vorsitz Mecklenburg-Vorpommerns
statt.

Schwerpunkt der zweitägigen Veranstaltung sind die aktuellen
europapolitischen Entwicklungen. Die EU steht vor großen
Herausforderungen hinsichtlich einer aussichtsreichen
wirtschaftlichen Zukunft, der Sicherheit für alle Bürgerinnen und
Bürgern und dem weiteren Integrationsprozess. Nach politischen und
wirtschaftlichen Krisen in den vergangen Jahren wächst in der
Bevölkerung die Skepsis gegenüber dem Staatenverbund.

Minister Lorenz Caffier: "Das Brexit-Referendum in Großbritannien
und die rechtspopulistischen Entwicklungen in einigen
Mitgliedsstaaten zeigen, dass wir unbedingt das Vertrauen der
Menschen in die Leistungsfähigkeit der EU wieder herstellen müssen.
Der europäische Staatenverbund schafft einen Raum der Freiheit, der
Sicherheit und des Friedens in Europa. Diese positiven Auswirkungen
auf die Lebensqualität müssen wieder stärker in den Fokus gerückt
werden."

Im Rahmen der Konferenz werden Empfehlungen diskutiert, um die
Handlungsfähigkeit der EU zu stärken. Die Europaminister und
-senatoren verständigen sich über wesentliche Prinzipien, welche sie
für das zukünftige europäische Miteinander für unverzichtbar halten.
Botschafter Reinhard Silberberg, Ständiger Vertreter der
Bundesrepublik Deutschland bei der EU, wird in Brüssel eine
Einschätzung der gegenwärtigen Entwicklung seitens der
Bundesregierung abgeben.

Zudem ist weiterhin das Thema "Brexit" ein Schwerpunkt der EMK.
Der Konferenzvorsitzende Lorenz Caffier wird hierfür als Gast Dr.
Sabine Weyand begrüßen, welche über die Arbeit der Brexit-Task-Force




der Europäischen Kommission und zu den bevorstehenden Verhandlungen
des Austritts berichten wird. Die Europaminister und -senatoren
nutzen die Konferenz, um sich über mögliche Folgen für Bund und
Länder in Deutschland auszutauschen und um das zukünftige Verhältnis
zu Großbritannien zu erörtern.

Auch die aktuellen Entwicklungen zur Wettbewerbsfähigkeit der EU
und die zukünftige EU-Regionalpolitik werden eine Rolle in den
Beratungen spielen. Darüber hinaus wird Markus Preiß, Leiter des
ARD-Europastudios in Brüssel, über die europapolitische
Öffentlichkeitsarbeit referieren.

Europaminister Caffier: "Ich bin sehr froh, dass es die EMK gibt.
Hier haben die Länder ein Sprachrohr, um sich über europapolitische
Themen äußern zu können, die für Deutschland wichtig sind. Außerdem
ist es möglich, einen engen Austausch auf Länderebene zu pflegen. Es
ist mir wichtig auch öffentlich darzustellen, dass die deutschen
Länder in EU-Fragen klare Botschaften und ein Mitspracherecht haben."




Rückfragen bitte an:

Ministerium für Inneres und Europa Mecklenburg-Vorpommern
Pressestelle
Michael Teich
Telefon: 0385/588-2008
E-Mail: michael.teich(at)im.mv-regierung.de
http://www.regierung-mv.de

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Datum: 07.03.2017 - 16:47 Uhr
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