Hauptzollamt Erfurt prüft Taxiunternehmen in Thüringen und Südwestsachsen
(ots) - Im Zuge einer bundesweiten Schwerpunktprüfung im
Taxigewerbe prüften bereits am 2. März 2018 mehr als 120 Bedienstete
des Hauptzollamtes Erfurt die Arbeits-bedingungen der Beschäftigten
in dieser Branche. "Schwerpunktmäßig ging es um die Einhaltung des
gesetzlichen Mindestlohnes und die Entrichtung der Sozialabgaben
durch die Arbeitgeber. Wir prüfen außerdem, ob Arbeitnehmer
zusätzlich zu ihrem Lohn Sozialleistungen erhalten und ob
ausländische Arbeitnehmer die notwendigen Genehmigungen vorweisen
können", teilte ein Sprecher des Hauptzollamtes Erfurt mit. Bei den
Prüfungen im gesamten Bezirk des Hauptzollamtes wurden 345 Personen
vor Ort (199 in Thüringen und 146 in Südwestsachsen) zu ihrem
Arbeitsverhältnis befragt. Weiterhin nahmen die Beamten in 51
Taxiunternehmen Einsicht in Geschäftsunterlagen (40 in Thüringen und
11 in Südwestsachsen). Im Ergebnis wurden 21 Unregelmäßigkeiten
festgestellt (15 in Thüringen und sechs in Südwestsachsen), die jetzt
durch weitere Prüfungen oder im Zuge von Ermittlungen geklärt werden
müssen. Davon ergaben sich in 10 Fällen (sechs in Thüringen und vier
in Südwestsachsen) Anhaltspunkte, dass Arbeitnehmer nicht den
gesetzlich vorgeschriebenen Mindestlohn in Höhe von 8,84 Euro/Stunde
bezahlt bekommen. In sechs weiteren Fällen (vier in Thüringen und
zwei in Südwestsachen) besteht der Verdacht, dass Arbeitgeber die
Sozialversicherungsbeiträge ihrer Beschäftigten entweder nicht oder
nicht in richtiger Höhe abführen. Bei vier Arbeitnehmern aus
Thüringen gab es zudem Anhaltspunkte für Leistungsmissbrauch. Alle
beziehen Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch und wurden bei einer
Tätigkeit angetroffen, die sie offenbar ihrem zuständigen Jobcenter
bzw. der Agentur für Arbeit nicht angezeigt haben. Weiterhin wurde in
Thüringen ein ausländischer Arbeitnehmer angetroffen, der keine
Arbeitsgenehmigung vorweisen konnte.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Erfurt
Pressesprecher
Guido Wollenhaupt
Telefon: 0361/60176-116
E-Mail: presse.hza-erfurt(at)zoll.bund.de
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Datum: 07.03.2018 - 10:57 Uhr
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