Jahresstatistik 2017 des Hauptzollamtes Magdeburg
(ots) -
Das Hauptzollamt Magdeburg bestand im Jahr 2017 aus:
- der Leitung mit den Stabsstellen
Controlling Innenrevision Presse und Öffentlichkeitsarbeit
- den Sachgebieten
A: Allgemeine Verwaltung, B: Abgabenerhebung C: Kontrollen
(Kontrolleinheit Verkehrswege) D: Prüfungsdienst E: Prüfungen und
Ermittlungen Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) F: Ahndung G:
Vollstreckung und Verwertung
- den Zollämtern
Aschersleben Dessau-Ost Halle (Saale) Magdeburg-Rothensee und
Stendal sowie
- den FKS-Standorten
Magdeburg Halle Dessau und Sangerhausen.
Bis zum 31. Dezember 2017 waren im Gesamtbereich des
Hauptzollamtes Magdeburg 548 Beamtinnen und Beamte und
Tarifbeschäftigte tätig, die in erster Linie folgende Aufgaben
wahrgenommen haben: a) Erhebung von Verbrauchsteuern,
Kraftfahrzeugsteuer, Luftverkehrsteuer, Einfuhrumsatzsteuer und
Zöllen b) Vollstreckung von Geldforderungen des Bundes und der
Sozialbehörden c) Kontrolle und Abfertigung des grenzüberschreitenden
Warenverkehrs d) Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler
Beschäftigung.
I.Einnahmen
Durch das Sachgebiet B incl. der zugeordneten Zollämter wurden im
Jahr 2017 folgende Einnahmen (gerundet) erzielt: Zoll-Euro 4,744
Millionen Euro Einfuhrumsatzsteuer 38,047 Millionen Euro
Energiesteuer 1,456 Milliarden Euro Branntweinsteuer
8,343 Millionen Euro Biersteuer 18,621 Millionen Euro
Stromsteuer 211,035 Millionen Euro
Schaumwein/Zwischenerzeugnissteuer 164,238 Millionen Euro
Kaffeesteuer 10,326 Millionen Euro Tabaksteuer
35,220 Tausend Euro Luftverkehrsteuer 6,208 Tausend Euro
Kraftfahrzeugsteuer (nur Personenkraftwagen) 221,774 Millionen Euro.
Auf dem Rechtsgebiet der Energiesteuer wurden im vergangenen Jahr
Entlastungen in Höhe von 111,467 Millionen Euro gewährt. Im Bereich
der Stromsteuer wurden Entlastungen in Höhe von 107,380 Millionen
Euro vorgenommen.
Die Anzahl der zugelassenen Kraftfahrzeuge, die durch das
Hauptzollamt Magdeburg als Steuergegenstände geführt werden, belief
sich auf rund 1,674 Millionen.
Der in Halle ansässigen Vollstreckungsstelle des Hauptzollamtes
Magdeburg sind im Jahr 2017 insgesamt 122.385
Vollstreckungsanordnungen und -ersuchen wie folgt zugegangen:
Bundesagentur für Arbeit15.899 Stück sonstige Sozialbehörden
68.175 Stück Zollverwaltung und übrige Bereiche 992 Stück
Kraftfahrzeugsteuer36.324 Stück.
Mit insgesamt rund 50,358 Millionen Euro beigetriebenen
rückständigen Forderungen entfielen davon auf die Bundesagentur für
Arbeit 1,831 Millionen Euro sonstigen Sozialbehörden17,689
Millionen Euro Zollverwaltung und übrigen Bereiche 26,015
Millionen Euro Kraftfahrzeugsteuer4,483 Millionen Euro.
II.Schutz von Sicherheit und Ordnung
Die Kontrolleinheit Verkehrswege (KEV) stellte im Jahr 2017
insgesamt 3.852.846 Zigaretten und rund 37 kg Tabak fest. Die
Feststellung dieser Menge führte zur Erhebung von 604.418,53 Euro
Tabaksteuer und zur Festnahme von 5 Personen. Hervorzuheben sind hier
3 Feststellungen auf der Bundesautobahn (BAB) 2. So wurden im Mai
sowie im Juni jeweils ca.100.000 Zigaretten in einem polnischen bzw.
bulgarischen PKW und im Oktober über 3.000.000 Zigaretten in einem
polnischen LKW festgestellt.
Am 06. Oktober 2017 erfolgte ein Einsatz mit der vollmobilen
Röntgenanlage des HZA Kiel (DS Lübeck) auf dem Amtsplatz des HZA
Magdeburg. Hier konnten Auffälligkeiten bei der Röntgenkontrolle
eines polnischen LKW festgestellt werden. Dieser war auf der BAB 2 in
Richtung Hannover nach Großbritannien unterwegs. Als Ladegut waren 32
Paletten mit gewürfelten und tiefgefrorenen Zwiebeln in Säcken
angegeben. Für die weiteren Kontrollen wurde der Kühlauflieger
entladen. Es stellte sich heraus, dass lediglich die ersten zwei
Paletten komplett mit Zwiebeln bestückt waren. Bei den restlichen 30
Paletten bestand jeweils nur die äußere Lage aus verpackten Zwiebeln,
darunter waren die Schmuggelzigaretten in Säcken versteckt.
Bei 16 Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) erfolgte
die Einleitung eines Strafverfahrens und die Sicherstellung von ca.
7,7 g Betäubungsmitteln. In einem Fall konnten 10 Ampullen mit
Testosteron auf der BAB 2 im Reisegepäck nach Großbritannien
festgestellt werden. Die vorgefundenen Präparate unterliegen dem
Anti-Doping-Gesetz, es erfolgte die Einleitung eines Strafverfahrens
und die Übergabe an die Zollfahndung.
Ebenfalls 28 Strafverfahren führten zur Sicherstellung von Waffen
bzw. Waffenteilen und 171 Feuerwerkskörpern.
Es erfolgte 2017 die Einleitung von 120 Strafverfahren, insgesamt
wurden 169 Steuerbescheide erstellt. In 107 Fällen konnte ein
Zuschlag nach § 32 Abs. 3 Zollverwaltungsgesetz erhoben werden. Die
Zuschlagssumme beträgt insgesamt 7.654, 87 Euro. Des Weiteren
erfolgte auch die Festsetzung von rund 1.237,00 EUR Branntweinsteuer.
Im Rahmen der vorgenommenen 178 Vollstreckungen wurden insgesamt
17.064,00 Euro eingenommen. Die Überprüfung von 350 Bussen mit
ausländischem Firmensitz führte zur Aufdeckung von 55 Verstößen gem.
§ 18 Umsatzsteuergesetz. Es wurden insgesamt 12.145,00 Euro an
Sicherheit für die zu erwartenden Steuernachforderungen erhoben und
die entsprechenden Finanzämter informiert.
Durch die Zollämter des Hauptzollamtes Magdeburg wurden in 224
Fällen Beschlagnahmen wegen Marken- und Produktpiraterie
ausgesprochen. Der Wert der beschlagnahmten Waren bezifferte sich
dabei auf 697.326 Euro. Rund 62 Prozent der Aufgriffe stammen aus
China.
III.Abfertigung grenzüberschreitender Verkehr
Im grenzüberschreitenden Warenverkehr wurden durch die Zollämter
Magdeburg-Rothensee, Dessau-Ost, Aschersleben, Halle (Saale) und
Stendal für das Jahr 2017 insgesamt 124.621 Einfuhrabfertigungen,
rund 2,247 Millionen Ausfuhrabfertigungen und 19.068 Abfertigungen
zum Versandverfahren vorgenommen.
IV.Bekämpfung der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung
Im zurückliegenden Jahr führten die Beschäftigten der
Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) in Sachsen-Anhalt insgesamt 4.711
Prüfungen durch, darunter 1.642 Arbeitgeberprüfungen. Das Bauhaupt-
und Baunebengewerbe war mit einem Anteil von rund 31 Prozent an den
Gesamtprüfungen die am meisten geprüfte Branche. Gesonderte
Schwerpunktprüfungen fanden im Bereich Spedition-Transport-Logistik,
Sicherheitsdienstleistung, Gebäudereinigung, Call-Center und des
Gaststätten- und Beherbergungsgewerbes statt. Dabei wurden 2.653
Strafverfahren und 717 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
2.506 Ermittlungsverfahren wegen Straftaten konnten im Jahr 2017
abgeschlossen und Geldstrafen in Höhe von 752.235 Euro aus Urteilen
und Strafbefehlen ausgesprochen wer-den. Zudem wurden
Freiheitsstrafen in Höhe von insgesamt 19 Jahren erwirkt.
Ermittlungsverfahren wegen begangener Ordnungswidrigkeiten wurden
in 1.157 Fällen ab-geschlossen und Geldbußen, Verwarngelder und
Verfallsummen in Höhe von insgesamt 895.646 Euro festgesetzt.
Im Ergebnis der straf- und bußgeldrechtlichen Ermittlungen des
Hauptzollamtes Magdeburg ergibt sich für das Jahr 2017 eine
Schadenssumme von rund 12,518 Millionen Euro. Der Steuerschaden aus
Ermittlungsverfahren der Länderfinanzverwaltungen, die aufgrund von
Prüfungs- und Ermittlungserkenntnissen des Hauptzollamtes veranlasst
wurden, beläuft sich auf 909.339 Euro.
Zusatzinformation
Am 02.06.2018 findet in der Zeit von 10 bis 15 Uhr auf dem Gelände
des Hauptzollamtes Magdeburg in der Ihleburger Straße 4 in Magdeburg
der Tag der offenen Tür statt.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Magdeburg
Wieblitz Annica
Telefon: +49 (0)391 507 4206
E-Mail: presse.hza-magdeburg(at)zoll.bund.de
www.zoll.de
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Datum: 18.04.2018 - 08:00 Uhr
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