Hauptzollamt Duisburg - Jahresbilanz 2017
(ots) - Rund 4,7 Milliarden Euro Einnahmen aus Steuern
und Zöllen kann Katja Cornelius, Leiterin des Hauptzollamts Duisburg,
in ihrer Jahresbilanz 2017 verbuchen. 532 Zöllnerinnen und Zöllner
sowie 69 Auszubildende haben durch ihre tägliche Arbeit zu folgenden
Ergebnissen beigetragen:
-4,7 Milliarden Euro Einnahmen aus Steuern und Zöllen, -35,4
Millionen Euro aufgedeckte Schadenssumme im Bereich Finanzkontrolle
Schwarzarbeit, -circa 280 Kilogramm Rauschgift sichergestellt und
-73,5 Millionen Euro aus Forderungen vollstreckt.
Einnahmen für Deutschland und Europa
Mit 4,7 Milliarden Euro Einnahmen aus Steuern und Zöllen trägt das
Hauptzollamt Duisburg zur Sicherung der finanziellen
Leistungsfähigkeit unseres Staates bei. Die erhobenen Zölle fließen
in den EU-Haushalt. Der Hauptanteil der Steuern in Höhe von 2,9
Milliarden Euro wurde für Verbrauchsteuern erhoben; hier insbesondere
im Bereich Energiesteuer, die auf Kraft- und Heizstoffe erhoben wird
sowie Stromsteuer mit einem Anteil von insgesamt 2,8 Milliarden Euro.
Zu den Verbrauchsteuern zählen auch alle Genussmittelsteuern, die zum
Beispiel für Branntwein, Bier, Kaffee und Tabak erhoben werden. Die
Genussmittel brachten dem Hauptzollamt Duisburg Einnahmen in Höhe von
über 66 Millionen Euro.
Erhebliche Einnahmen sichert der Zoll auch durch die Erhebung der
Kraftfahrzeugsteuer. 2017 konnte das Hauptzollamt Duisburg hier
Steuereinnahmen in Höhe von 212 Millionen Euro verzeichnen.
Finanzkontrolle Schwarzarbeit
"Sofern man jemanden fragt, wo die Beamtinnen und Beamten der
Finanzkontrolle Schwarzarbeit prüfen, heißt es häufig: auf
Baustellen" sagt Anja Turloff-Galetzki, Pressesprecherin des
Hauptzollamts Duisburg. "Die Beamten der Finanzkontrolle
Schwarzarbeit sind aber in allen Wirtschaftsbereichen im Einsatz, um
illegale Beschäftigung und Schwarzarbeit zu bekämpfen." Die
Zöllnerinnen und Zöllner kontrollieren, ob eingesetzte
Arbeitnehmer/innen durch ihre Arbeitgeber zur Sozialversicherung
gemeldet und die Sozialversicherungsbeiträge in der richtigen Höhe
gezahlt wurden. Dazu gehören auch Kontrollen von Arbeitnehmern, die
neben einer Tätigkeit Sozialleistungen (zum Beispiel Hartz
VI-Leistungen) beziehen. Bei ausländischen Staatsangehörigen prüfen
die Beamten/innen, ob die erforderlichen Arbeitsgenehmigungen oder
Aufenthaltstitel vorliegen. Des Weiteren sind die Maßgaben zum
gesetzlichen Mindestlohn und zu einzelnen Branchenmindestlöhnen
zwingend einzuhalten, auch hier kontrollieren die Zöllner/innen.
Durch die Arbeit der Zöllner/innen wird das Sozialsystem gestärkt
und Wirtschaftskriminalität eingedämmt. Dies stellten die Beamtinnen
und Beamten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit auch im Jahr 2017
wieder unter Beweis.
Im Focus der Finanzkontrolle Schwarzarbeit stand auch im Jahr 2017
die Bekämpfung der organisierten Form der Schwarzarbeit, sowie die
risikoorientierte Auswahl der Prüfungen. Dadurch konnte das
Hauptzollamt Duisburg im Bereich Finanzkontrolle Schwarzarbeit bei
den Arbeitgeberprüfungen eine deutliche Zunahme verzeichnen. Waren es
im Jahr 2016 noch 1.052 Arbeitgeberprüfungen, so konnte die Anzahl
der Prüfungen um deutliche 50 Prozent auf 1.571 erhöht werden.
Gleichzeitig stieg auch die Anzahl der eingeleiteten
Ermittlungsverfahren. In der Summe wurden 3.693 Strafverfahren und
1.116 Ordnungswidrigkeiten eingeleitet.
Die im Strafverfahren geleistete Ermittlungsarbeit der
Zöllner/innen führte dazu, dass Geldstrafen in Höhe von 1,2 Millionen
Euro verhängt wurden und somit erstmals die Millionen-Marke an
Strafen überschritten wurde. Im Jahr 2016 wurden rund 943.000 Euro an
Geldstrafen erzielt. Im Vergleich zum Jahr 2016 ergibt sich eine
Steigerung um 30 Prozent. Die Anzahl der erwirkten Freiheitsstrafen,
56 Jahre, hat sich im Vergleich zum Vorjahr, 59 Jahre, geringfügig
verändert.
Im Jahr 2016 lag die ermittelte Schadenssumme im Bereich
Finanzkontrolle Schwarzarbeit bei 27,3 Millionen Euro, im Jahr 2017
erhöhte sich diese um 30 Prozent auf 35,4 Millionen Euro.
Vollstreckung
Im Bereich Vollstreckung sind die Zöllner/innen über den Bezirk
des Hauptzollamts Duisburg hinaus zuständig. Die Kolleginnen und
Kollegen sind auch für den größten Teil des Bezirks des Hauptzollamts
Krefeld und den Kreis Borken des Hauptzollamts Münster tätig. Zu den
Aufgaben der Vollstreckungsstelle gehört es, Forderungen der
Bundesagentur für Arbeit, anderer Sozialbehörden und eigene
Forderungen der Zollverwaltung beizutreiben. In rund 228.000 Fällen
konnten die Zöllner im Jahr 2017 73,5 Millionen Euro vollstrecken.
Obwohl sich die Anzahl der Vollstreckungsaufträge leicht reduziert
hat (im Jahr 2016 229.000 Fälle), wurden 5,1 Millionen Euro mehr
eingenommen. Die Kolleginnen und Kollegen können nicht nur bestehende
Geldforderungen pfänden, es besteht auch die Möglichkeit, Gegenstände
(unter Beachtung von Pfändungsschutzbestimmungen) zu pfänden. Diese
gepfändeten Gegenstände werden später zum Beispiel auf Zollauktionen
(www.zoll-auktion.de) versteigert.
Kontrollen
Bei den verschiedenen Kontrollen auf den Autobahnen, in den Zügen
oder auch am Flughafen Weeze tragen die Zöllnerinnen und Zöllner dazu
bei, dass verbotene Gegenstände, wie zum Beispiel Rauschgift,
aufgedeckt und sichergestellt werden. Im Jahr 2017 haben die
Kolleginnen und Kollegen der Kontrolleinheiten Emmerich und Duisburg
rund 46 Kilogramm Cannabis, 14,3 Kilogramm Amphetamine und rund 210
Kilogramm Kokain und Heroin sichergestellt. Im Dezember 2017 wurden
in einer Bananenlieferung rund 190 Kilogramm Kokain entdeckt und
durch das Zollfahndungsamt Essen und die Kontrolleinheit Verkehrswege
Duisburg sichergestellt. Im Vergleich zum Vorjahr kam es somit
insgesamt zu einer deutlichen Steigerung der Aufgriffsmengen.
Den Beamtinnen und Beamten wird die Routinekontrolle eines PKWs im
August 2017 in Erinnerung bleiben. Der PKW war mit knapp 1300
Cannabissetzlingen beladen. Die Kartons mit den Setzlingen füllten
die Rückbank und den Kofferraum gänzlich aus.
Gleichzeitig führen die Zöllner/innen Bargeld- und
Barmittelkontrollen durch, um Geldwäsche zu bekämpfen. Während einer
Kontrolle entdeckten sie im Oktober 2017 Bargeld in Höhe von 120.000
Euro. Diese Geldsumme überraschte sogar die erfahrenen Beamtinnen und
Beamten.
Zollämter
Die Zollämter in Ruhrort, Emmerich, Essen und Straelen-Autobahn
haben im Jahr 2017 3,7 Millionen Anmeldepositionen im Bereich der
Einfuhr und Ausfuhr bearbeitet. Zusätzlich fertigten die
Beamten/innen 217.000 Versandverfahren ab und bearbeiteten 33.000
Postsendungen. Bei den Postsendungen ist im Vergleich zum Vorjahr ein
Anstieg von knapp 27 Prozent zu verzeichnen. Dieser Trend ist
aufgrund des mittlerweile selbstverständlichen Einkaufs über das
Internet ungebrochen. Bei Post- oder Kuriersendungen und
Internetbestellungen innerhalb der EU sind insbesondere gesetzliche
Verbote und Beschränkungen zu beachten. Auch
verbrauchsteuerpflichtige Waren, wie zum Beispiel alkoholische
Getränke, Kaffee und Tabakwaren sind grundsätzlich steuerpflichtig.
Bei Sendungen aus einem Nicht-EU-Staat können außerdem auch
Einfuhrabgaben fällig werden. Eine Hilfestellung bietet hier die App
"Zoll und Post". Mit dieser App können sich die Bürgerinnen/ Bürger
umfassend informieren und ggf. anfallende Abgaben errechnen und somit
vermeiden, dass sie beim Zollamt eine unliebsame Ãœberraschung
erleben.
Verboten ist beispielsweise auch die Einfuhr gefälschter Waren auf
dem Postwege. Im Jahr 2017 haben die Zollbeamtinnen/ Zollbeamten 910
Produktfälschungen beanstandet. Die gefälschten Waren, vornehmlich
Kleidung und Schuhe, wurden in 557 Fällen beschlagnahmt und
vernichtet.
Ergänzende Informationen: Das Hauptzollamt Duisburg ist für die
Kreise Wesel und Kleve, sowie für die Städte Oberhausen, Mülheim,
Essen und Duisburg zuständig. Für diese Region ist das Hauptzollamt
Ansprechpartner für die Wirtschaft und rund 2,2 Millionen
Einwohner/innen. Gleichzeitig ist das Hauptzollamt Arbeitgeber für
532 Zöllner/innen und 69 Auszubildende.
2018 feiert das Hauptzollamt Duisburg sein 200 jähriges Jubiläum.
Es wurde 1818 als Hauptsteueramt zu Ruhrort gegründet.
Weitere Informationen zu der Arbeit des Zolls und zur Ausbildung
beim Zoll erhalten Interessierte auf der Internetseite www.zoll.de .
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Duisburg
Pressestelle
Anja Turloff-Galetzki
Telefon: 0203 / 7134 348
E-Mail: presse.hza-duisburg(at)zoll.bund.de
www.zoll.de
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Datum: 23.04.2018 - 13:41 Uhr
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