Hauptzollamt Berlin - Jahresstatistik 2017
/Finanzkontrolle Schwarzarbeit ermittelt eine Schadenssumme von rund 98,5 Millionen Euro
/Rund 4,6 Milliarden Euro an Zöllen und Steuern vereinnahmt
(ots) - Der Zoll in der Bundeshauptstadt blickt auf ein
erfolgreiches Jahr zurück, wie der Leiter des Hauptzollamtes Berlin,
Uwe Schmitz, nach den nunmehr vorliegenden Zahlen für 2017 erfreut
feststellt. "Meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben auch im
vergangenen Jahr ihre Aufgaben mit großem Engagement erledigt und
damit einen wichtigen Beitrag für die Sicherheit und den Schutz der
Bürgerinnen und Bürger sowie für die Haushalte der öffentlichen Hand
geleistet", so Uwe Schmitz.
Neben der klassischen Aufgabe, der Erhebung von Verbrauchsteuern,
Zöllen und der Einfuhrumsatzsteuer, galten die Bekämpfung der
organisierten Formen der Schwarzarbeit sowie die Maßnahmen der
mobilen Kontrolleinheiten zur Bekämpfung des illegalen
Zigarettenhandels erneut als Aufgabenschwerpunkte im abgelaufenen
Jahr.
Finanzkontrolle Schwarzarbeit - Schaden von der Allgemeinheit
abwenden
- Schadensumme in Höhe von rund 98,5 Millionen Euro ermittelt
Die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) führten
im Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung rund 1.500
(2016: rund 1.300) Prüfungen bei Arbeitgebern durch. Dabei wird dem
Grundsatz "Qualität vor Quantität" gefolgt. Ziel ist es,
risikoorientiert in besonders von Schwarzarbeit betroffenen Branchen
die Einhaltung der Mindest-löhne und von
sozialversicherungsrechtlichen Pflichten zu prüfen. Dabei liegt der
Schwerpunkt auf der Bekämpfung organisierter Formen der
Schwarzarbeit, erläutert der Hauptzollamts-Chef. Im Jahre 2017 wurden
rund 4.500 Ermittlungsverfahren wegen einer Straftat sowie rund 1.400
Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet
Die Summe der festgesetzten Buß- und Verwarnungsgelder belief sich
auf rund 2,4 Millionen Euro (2016: 900.000 Euro).
Im Jahr 2017 wurde eine Schadenssumme von rund 98,5 Millionen Euro
(2016: 71,0 Millionen Euro) ermittelt.
Neben dem Baugewerbe waren auch in 2017 vor allem das Hotel- und
Gaststättengewerbe, die Speditions-, Transport- und Logistikbranche
sowie das Reinigungsgewerbe Ziel der Überprüfungen der
Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Berlin.
Kontrolleinheit Verkehrswege - Überwachung des Warenverkehrs sowie
Bekämpfung des Schmuggels und des illegalen Zigarettenhandels
Die zwei mobilen Kontrolleinheiten Verkehrswege des Hauptzollamtes
Berlin führen die zollamtliche Überwachung des Warenverkehrs durch,
die auf Grund von EU-Recht und nationalen Bestimmungen nach dem
Wegfall der Kontrollen an den Binnengrenzen weiterhin vorgeschrieben
ist.
Gehörte die Bekämpfung des illegalen Zigarettenhandels schon immer
zu den Schwerpunktaufgaben der Kontrolleinheiten Verkehrswege, so
wurde diese Kontrolltätigkeit seit dem Jahr 2016 deutlich
ausgeweitet; 22 weitere Stellen wurden in diesem Bereich
eingerichtet. Dabei rücken neben den Verkäufern auch verstärkt die
Anlieferer und die Käufer dieser illegal eingeführten Zigaretten in
den Fokus des Berliner Zolls.
Bei der Sicherstellung von rund 3,5 Millionen Schmuggelzigaretten,
die damit dem illegalen Straßenhandel entzogen wurden, betrugen die
hinterzogenen Abgaben im Jahr 2017 insgesamt rund 665.000 Euro.
Auch im Bereich der illegal gehandelten Zigaretten greifen
Markenfälschungen immer mehr um sich. Das Rauchen dieser Zigaretten
kann für den Verbraucher überaus gefährlich sein. Bei Untersuchungen
externer Labore sind in ihnen Giftstoffe wie Arsen, Cadmium, Blei und
andere Fremdstoffe festgestellt worden.
Daneben wurden bei den zahlreichen Kontrollen rund 320 Kilogramm
illegal eingeführter Wasserpfeifentabak, 200 Kilogramm Röstkaffee und
750 Liter Branntwein sowie drei Tonnen tierische Erzeugnisse, deren
Einfuhr nach dem Tierseuchenrecht verboten ist, sichergestellt,
berichtet Uwe Schmitz.
Erhebung von Abgaben - Der Zoll, die Einnahmeverwaltung des Bundes
Das Hauptzollamt Berlin hat im Jahr 2017 rund 4,6 Milliarden Euro
an Zöllen und Steuern für die Kassen des Bundes, der Europäischen
Union und Berlins verein-nahmt. Haupteinnahmequelle waren dabei die
Verbrauchsteuern. Darunter machte die Energiesteuer mit rund 3,7
Milliarden Euro den größten Anteil aus.
Die Einfuhrumsatzsteuer schlug mit rund 662 Millionen Euro zu
Buche. Die den Ländern zustehende Biersteuer brachte dem Land Berlin
rund 4,6 Millionen Euro ein.
Die erhobenen Zölle, die an die EU abgeführt werden, beliefen sich
im abgelaufenen Jahr auf 7,3 Millionen Euro.
Vollstreckung - rund 86,3 Millionen Euro von Schuldnern
beigetrieben
Die Bediensteten des Sachgebiets Vollstreckung hatten es im Jahr
2017 mit 302.635 neuen Vollstreckungsersuchen (2016: 274.225) zu tun.
Neben der Vollstreckung von zolleigenen Forderungen, darunter auch
aus der Kfz-Steuer, waren auch im vergangenen Jahr vor allem die
Bundesagentur für Arbeit, die Mini-Job-Zentralen, die Krankenkassen,
soweit es sich um bundesunmittelbare Körperschaften des öffentlichen
Rechts handelt, die Berufsgenossenschaften sowie andere
Bundesbehörden Auftraggeber der sogenannten "Gerichtsvollzieher des
Bundes".
Dabei wurden in 2017 rund 86,3 Millionen Euro beigetrieben.
Ahndung
Die Ahndung aufgedeckter Verstöße gegen Rechtsvorschriften des
Zoll- und Verbrauchsteuerrechts sowie gegen Einfuhrverbote (z.B.
Artenschutz, Marken- und Produktpiraterie) ist neben der Ahndung im
Bereich der illegalen Beschäftigung und der Schwarzarbeit (siehe
Finanzkontrolle Schwarzarbeit) eine Aufgabe der Beschäftigten dieses
Aufgabenbereiches.
2.840 Strafverfahren sind im Jahr 2017 eingeleitet worden.
Abgeschlossen wurden 2.754 Strafverfahren.
Prüfungsdienst
Der Prüfungsdienst des Hauptzollamts Berlin, der in den Ländern
Berlin und Brandenburg auf den Gebieten Zoll, Warenursprung und
Präferenzen sowie Außenwirtschaftsrecht tätig ist, hat im vergangenen
Jahr 418 Prüfungen (2016: 357) abgeschlossen. Dabei wurden von den
Firmen rund 3,3 Millionen Euro Abgaben nachgefordert und rund 1,6
Millionen Euro zu viel entrichtete Abgaben erstattet.
Zollämter Schöneberg und Marzahn - Postversand nicht gleich
abgabenfrei - Hilfe durch App "Zoll und Post"
Neben dem Zollamt Berlin-Dreilinden mit seiner Abfertigungsstelle
auf dem Messegelände am Funkturm, das hauptsächlich für die
Abfertigung des Warenverkehrs zuständig ist, sind auch die Zollämter
Schöneberg und Marzahn nachgeordnete Dienststellen des Hauptzollamts
Berlin. Beide Zollämter sind unter anderem zuständig für die
Einfuhrabfertigung aller in der 3,5-Millionen-Metropole eingehenden
Postsendungen, die sich Bürgerinnen und Bürger mit der Deutschen Post
AG aus Nicht-EU-Ländern schicken lassen. Bei beiden Zollämtern wurden
im vergangenen Jahr rund 102.000 Postsendungen (2016: 81.000)
angeliefert; der weitaus größte Teil davon in Schöneberg (rund
81.500).
Nähere Einzelheiten zum Thema "Zoll und Postverkehr" (z.B. wann
ist was abgabenfrei) und weitere Informationen rund um den Zoll
finden Sie unter zoll.de.
Daneben steht eine App "Zoll und Post" zur Verfügung. Diese
informiert über die gesetzlichen Bestimmungen, berechnet mit dem
integrierten Abgabenrechner die voraussichtlichen Einfuhrabgaben und
warnt vor Produkten, die gefährlich oder verboten sind.
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"Dein Talent im Einsatz" - Der Zoll sucht Nachwuchs!
Das Hauptzollamt Berlin stellt zum 1. August 2019 Nachwuchskräfte
für den mittleren und gehobenen Zolldienst ein. Mit der
Nachwuchswerbekampagne "Dein Talent im Einsatz" sollen Jugendliche
für die vielseitigen Jobmöglichkeiten beim Zoll begeistert werden.
Bewerbungsschluss ist der 30. September 2018. Ansprechpartner:
Michael Kulus (Telefon: 030-69 009 220) E-Mail:
presse.hza-berlin¬(at)zoll.bund.de www.talent-im-einsatz.de
www.facebook.com/zoll.karriere
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Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Berlin
Pressesprecher
Michael Kulus
Telefon: 030-69009-220
E-Mail: presse.hza-berlin(at)zoll.bund.de
www.zoll.de
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Datum: 27.04.2018 - 11:42 Uhr
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