Jahresbilanz 2017 des Hauptzollamtes Erfurt
/935 Mio. Euro Steuereinnahmen, 46 Mio. Euro Schadenssumme durch Schwarzarbeit ermittelt, 3,6 Millionen Warensendungen abgefertigt
(ots) - Im Jahr 2017 vereinnahmte das Hauptzollamt Erfurt
rund 935 Mio. Euro (2016: 873 Mio. Euro) an Steuern, vollstreckte
rund 35 Mio. Euro an offenen Forderungen und ermittelte ca. 46,2 Mio.
Euro an Schadenssumme bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit. Die
Zollämter des Hauptzollamtes Erfurt fertigten insgesamt rund 3,6 Mio.
Wa-rensendungen ab. "Eine erfolgreiche Bilanz, die auf dem täglichen
Einsatz von über 800 engagierten und motivierten Bediensteten beruht,
die in Thüringen und Westsachsen ihren Dienst verrichten.", so der
Leiter des Hauptzollamtes Erfurt Siegfried Klöble.
Die Bilanz im Einzelnen: Steuereinnahmen: Das Steueraufkommen bei
den besonderen Verbrauchsteuern belief sich auf insgesamt rund 720
Mio. Euro. Das sind rund 28 Mio. Euro mehr als im Vorjahr. Dem
gegenüber standen Erstattungen in Höhe von 171 Mio. Euro. Die
Einnahmen aus Zoll und Einfuhrumsatzsteuer betrugen im Jahr 2017 rund
215,2 Mio. Euro (21,7 Mio. Euro Zoll und 193,5 Mio. Euro
Einfuhrumsatzsteuer). Das waren insgesamt 41 Mio. Euro mehr als im
Jahr 2016. Beide Abgaben entstehen bei der Abfertigung von Waren aus
Nicht-EU-Staaten zum zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr.
Während die Einfuhrumsatzsteuer in den Bundeshaushalt einfließt,
werden die Zolleinnahmen zum größten Teil an den EU-Haushalt
abgeführt.
Bekämpfung der Schwarzarbeit - Mehr als 46 Mio. Euro Schadenssumme
ermittelt
Die Bediensteten des HZA Erfurt führten im vergangenen Jahr etwa
3.600 Geschäftsunterlagenprüfungen (1.900 in Thüringen und 1.700 in
Südwestsachsen) nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz durch. Im
vergangenen Jahr wurden rund 5.700 Strafverfahren abgeschlossen. Im
Ergebnis der Ermittlungen verhängten die Gerichte rund 1,3 Mio. Euro
an Geldstrafen, sowie insgesamt 65 Jahre Freiheitsstrafe. Das
Hauptzollamt Erfurt setzte im vergangenen Jahr über 2,2 Mio. Euro an
Geldbußen bei der Erledigung von rund 2.700
Ordnungswidrigkeitenverfahren fest. Im Rahmen der straf- und
bußgeldrechtlichen Ermittlungen wurde ein Gesamtscha-den von rund 46
Mio. Euro (rund 15,7 Mio. EUR durch Standorte der Finanzkontrolle
Schwarzarbeit in Thüringen und rund 30,5 Mio. EUR durch Standorte in
Südwestsach-sen) festgestellt. Das sind rund 21 Mio. Euro mehr als im
Vorjahr. Dazu Siegfried Klöble: "Ursache für die deutliche Steigerung
der Schadenssumme ist auch die Neuausrichtung der Finanzkontrolle
Schwarzarbeit auf die verstärkte Bekämpfung der organisierten Formen
der Schwarzarbeit. Eine effiziente Prüf- und Ermittlungstätigkeit
erfordert natürlich zum einen das enge Zusammenwirken der Standorte
der Finanzkontrolle Schwarzarbeit unseres Hauptzollamtes und zum
an-deren die bundesweite Zusammenarbeit der Hauptzollämter. Das ist
notwendig, um die teilweise sehr komplexen Täterstrukturen bei der
Bekämpfung organisierter Formen der Schwarzarbeit zu durchdringen."
So durchsuchten z.B. im Juli 2017 etwa 450 Beamte des Zolls und der
Steuerfahndung im Auftrag der Generalstaatsanwaltschaft Dresden in
sieben Bundesländern insgesamt 48 Objekte wegen des Verdachts der
Schwarzarbeit und der Steuerhinterziehung im Wach- und
Sicherheitsgewerbe. Die Ermittlungen richteten sich gegen 20
Beschuldigte. Gegen zwei 39-jährige Männer lagen Haftbefehle vor, die
im Zuge der Ermittlungen vollstreckt wurden. Durch die Beschäftigung
von Schwarzarbeitern und durch das Erstellen von Scheinrechnungen
entstand den Sozialkassen und dem Fiskus allein in diesem
Ermittlungskomplex ein Schaden von schätzungsweise zwei Millionen
Euro.
(Die Schadenssumme errechnet sich aus nicht bzw. zu wenig
gezahlten Sozialver-sicherungsbeiträgen, nicht gezahlten Beiträgen
zur Sozialkasse Bau bzw. zu wenig gezahlter Beiträge, zu Unrecht
erhaltenen Leistungen der Agentur für Arbeit (Ar-beitslosengeld I)
und der Jobcenter (Arbeitslosengeld II), nicht bzw. zu wenig
ge-zahlten Beiträgen an die Berufsgenossenschaften, bei
Mindestlohnunterschreitungen aus der Differenz von Mindestlohn und
tatsächlich gezahltem Lohn).
Schmuggelbekämpfung Durch die Bediensteten der Kontrolleinheiten
des Hauptzollamtes Erfurt wurden im vergangenen Jahr rund 31.400
Personen kontrolliert. Dabei wurden unter anderem insgesamt rund
649.000 Stück Schmuggelzigaretten (2016: 383.000 Zigaretten), 205
Waffen, Waffenteile sowie Gegenstände, wie Butterflymesser,
Elektroschocker und Schlagringe, deren Einfuhr nach dem Waffengesetz
verboten ist, beschlagnahmt (2016: 120 Stück). Außerdem wurde die
unrechtmäßige Einfuhr von rund 335 kg Feuerwerkskörper ohne
entsprechendes Zulassungszeichen verhindert. Weiterhin wurden etwa
200 kg unversteuerter oder nicht verkehrsfähiger Wasserpfeifentabak
sichergestellt. Bei einer Kontrolle auf der Autobahn A 4 bei
Eichelborn im März 2017 fanden Zöllner des Hauptzollamtes Erfurt in
einem LKW etwa 250.000 Schmuggelzigaretten. Der verhinderte
Steuerschaden betrug hier rund 37.000 Euro. Die Bekämpfung des
Rauschgiftschmuggels gehört nach wie vor mit zu den
Arbeitsschwerpunkten am Hauptzollamt Erfurt. So beschlagnahmten die
Bediensteten unserer Kontrolleinheiten im Jahr 2017 rund 2,5
Kilogramm der gefährlichen Droge Crystal und rund ein halbes
Kilogramm andere Betäubungsmittel, wie Marihuana, Haschisch und
Ecstasy (2016 waren es rund 2 kg Crystal und rund 560 Kilogramm
Marihuana aus einer Großfeststellung). Im Mai 2017 wurde in
Steinheidel (Erzgebirgskreis) ein 34 - jähriger Mann gefasst, der 390
Gramm Crystal mit einem Schwarzmarktwert von etwa 27.000 Euro über
die deutsch-tschechische Grenze geschmuggelt hatte. Im Juni
kontrollierten Zöllner in Reitzenhain (Erzgebirgskreis) zwei
Reisende. Durch den Einsatz eines Rausch-giftspürhundes wurden in
einer handelsüblichen Verpackung mit Würfelzucker 100 g Crystal
festgestellt. In einem weiteren Fall fanden Zöllner bei der Kontrolle
im Dezember bei einem Thüringer 120 Gramm Crystal in einem
Brillenetui.
Vollstreckung - 35 Mio. Euro offene Forderungen beigetrieben
Das HZA Erfurt ist eines von bundesweit 22 Hauptzollämtern, das
befugt ist, öffentlich - rechtliche Geldforderungen des Bundes und
der bundesunmittelbaren Körper-schaften, Anstalten und Stiftungen des
öffentlichen Rechts beizutreiben. Im Jahr 2017 erledigten die
Bediensteten der Vollstreckungsstelle des HZA Erfurt rund 155.000
Vollstreckungsersuchen. Ca. 44.000 Vollstreckungsersuchen wurden im
Jahr 2017 in Sachen Kfz- Steuer an das HZA Erfurt übermittelt. Die
Vollstreckungsstelle des Hauptzollamtes Erfurt sorgte dafür, dass im
vergangenen Jahr mehr als 35 Mio. Euro von den Schuldnern an die
Gläubiger überwiesen wurden.
Warenverkehr und Überwachung der Ein-, Aus- und Durchfuhrverbote
Durch die sechs Zollämter und drei Zollservicepunkte im Bezirk des
Hauptzollamtes Erfurt wurden im Jahr 2017 etwa 3,6 Mio.
Warensendungen (rund 189.000 Einfuhr- rund 3,3 Mio. Ausfuhrsendungen
sowie rund 65.500 Versandverfahren) von Firmen oder Privatpersonen
zollrechtlich abgefertigt. Sie stellten in rund 327 Fällen (2016
wurden noch 200 Fälle registriert) mehr als 6.439 Stück gefälschte
Waren verschiedener Marken im Gesamtwert von rund 294.000 Euro (2016
waren es etwa 2.700 Stück gefälschte Waren mit einem Warenwert rund
131.000 Euro) sicher. Größtenteils stammten die Fälschungen, wie
Arzneimittel, Bekleidung, Schuhe, Kosmetika aber auch Mobiltelefone
aus China, den USA und Südostasien. Diese Waren kamen überwiegend auf
dem Postweg in die Bundesrepublik Deutschland. In rund 260 Fällen
hielten die Zollämter insgesamt ca. 50.000 Stück Arzneimittel (2015
waren es 100 Fälle mit ca. 20.000 Stück Arzneimittel), die ebenfalls
haupt-sächlich im Postverkehr eingeführt wurden, zurück. Die Einfuhr
sowohl von Arznei- als auch von Nahrungsergänzungsmitteln, die unter
das deutsche Arzneimittelgesetz fallen, ist auf dem Postweg generell
verboten! Weiterhin konnten in mehr als 400 Fällen Waren wegen
mangelnder Produktsicher-heit nicht zur Einfuhr abgefertigt werden.
Prüfungsdienst
Im Ergebnis durchgeführter Betriebsprüfungen in steuerpflichtigen
Firmen mussten rund 3,4 Mio. Euro an Abgaben nacherhoben werden. Im
Gegenzug wurden rund 0,4 Mio. Euro an zu viel gezahlten Abgaben
wieder erstattet.
Ausbildungs-Hauptzollamt Erfurt
Am 1. August 2017 stellte das Hauptzollamt Erfurt wieder
Nachwuchskräfte für den mittleren und gehobenen Dienst ein. So
konnten im vergangenen Jahr 13 Zollsekre-täranwärter/innen
(Ausbildung die Laufbahn im mittleren Zolldienst) und 18
Zollin-spektoranwärter/innen (Fachhochschulstudium für die Laufbahn
im gehobenen Zoll-dienst) ihren Dienst in Erfurt antreten. Die
zweijährige Ausbildung und das dreijäh-rige Studium bieten durch das
duale System eine Ausbildung auf besonders hohem Niveau. Ausbildungs-
und Praxisphasen wechseln sich dabei ab und bauen aufeinander auf.
Während die praktischen Ausbildungsabschnitte in den verschiedenen
Arbeitsbereichen des Hauptzollamtes Erfurt stattfinden, absolvieren
die Anwärterinnen und Anwärter des Hauptzollamtes Erfurt ihre
fachtheoretische Ausbildung an den Bildungszentren der
Bundeszollverwaltung in Münster (gehobener Dienst) und in Plessow
(mittlerer Dienst). Auch in diesem Jahr wird das Hauptzollamt
Erfurt zum 1. August wieder Anwärterinnen und Anwärter für die
Laufbahnen des mittleren und gehobenen Dienstes einstellen.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Erfurt
Pressesprecher
Guido Wollenhaupt
Telefon: 0361/60176-116
E-Mail: presse.hza-erfurt(at)zoll.bund.de
www.zoll.de
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100.000 Euro Schaden in Dessous-Abteilung" alt=" 180427 - 0405 Frankfurt-Innenstadt:Datum: 27.04.2018 - 12:07 Uhr
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