Essen: Erneute Kontrollmaßnahmen in der nördlichen Innenstadt - Zahlreiche Einsatzkräfte vor Ort - Polizei kontrolliert gemeinsam mit der Stadt Essen und dem Zollfahndungsamt / Hauptzollamt
(ots) - 45127 E.-Innenstadt: Erneut kontrollierte die
Polizei gemeinsam mit der Stadt Essen, dem Zollfahndungsamt und dem
Hauptzollamt am Samstagabend (28. April) ab 21 Uhr Personen,
Fahrzeuge, Bars und Geschäfte. In der Vergangenheit kam es in der
nördlichen Innenstadt immer wieder zu gewaltbereiten
Auseinandersetzungen zwischen Familienclans mit
libanesisch-arabischen Hintergrund und den Sicherheitsbehörden. Bei
den zu überprüfenden Personen konnte regelmäßig eine hohe
Emotionalisierung und eine fehlende Akzeptanz polizeilicher Maßnahmen
festgestellt werden. Bereits am 12. April 2018 fanden in der Essener
Innenstadt gewerberechtliche Kontrollmaßnahmen mit dem Ordnungsamt
der Stadt Essen, dem Zollfahndungsamt und der Finanzverwaltung statt.
Dabei konnten unter anderem Personen festgenommen, Haftbefehle
vollstreckt, sowie unversteuerter Tabak, Drogen und Bargeld
beschlagnahmt werden. Zahlreiche Strafanzeigen unterschiedlichster
Delikte und Ordnungswidrigkeiten wurden ebenfalls gefertigt
(Pressemeldung vom 13. April). Daran angelehnt zeigte die Polizei
gemeinsam mit der Stadt Essen und dem Zollfahndungsamt/Hauptzollamt
auch am Samstagabend einsatzunabhängige Präsenz. Im Hinblick auf die
Nachhaltigkeit der Maßnahmen sind solche Kontrollen von immenser
Bedeutung. Über hundert Beamte der Polizei Essen waren im Einsatz.
Von der Stadt Essen nahmen insgesamt 11 Mitarbeiter an den
Überprüfungen teil. Damit waren das Ordnungsamt, die
Finanzbuchhaltung, sowie die Ausländerbehörde der Stadt Essen
vertreten. Das Zollfahndungsamt Essen und das Hauptzollamt Duisburg
unterstützten die Kontrollen ebenfalls mit eigenen Kräften. Insgesamt
wurden 493 Personen, 149 Fahrzeuge und 21 Objekte kontrolliert. Die
Polizei vollstreckte drei Haftbefehle. 123 Verwarngelder und 17
Ordnungswidrigkeiten wurden gefertigt. Die Polizei erwischte einen
Fahrzeugführer unter dem Einfluss von Alkohol - dieser bekommt eine
Strafanzeige wegen Trunkenheit am Steuer. Im Rahmen der
Steueraufsichtsmaßnahmen der Zollfahndung Essen konnten bei den
Kontrollen von 6 Shisha Bars insgesamt zirka 33 kg unversteuerter
Wasserpfeifentabak sichergestellt werden. Der Steuerschaden beläuft
sich auf etwa 1150 Euro. Es gab 25 Verdachtsfälle von Sozialbetrug
und zwei Mal den Verdacht wegen Steuerhehlerei. Zudem verteilte die
Stadt Essen 36 Verwarnungen und fertigte eine Ordnungswidrigkeit. Nur
durch stetige Kontrollen können Straftaten reduziert werden und das
Sicherheitsgefühl der Bürger gestärkt werden. "Unter Ausschöpfung
aller rechtlichen Möglichkeiten gehen wir gemeinsam mit den Finanz-,
Ordnungs- und Sicherheitsbehörden gegen kriminelle Machenschaften
vor. Mit den Kontrollmaßnahmen stärken wir die polizeiliche Präsenz
und setzen Zeichen in der Nördlichen Innenstadt", so Polizeipräsident
Frank Richter. /JH
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Datum: 29.04.2018 - 10:19 Uhr
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