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BAB 5, zwischen AS Freiburg-Nord und AS Riegel: Verkehrspolizei Freiburg kontrolliert Frühauslieferverkehr - 13 Kleintransporter beanstandet

ID: 1893307

(ots) - In den frühen Morgenstunden des Dienstags
(15.05.2018) kontrollierten die Verkehrsüberwachungsspezialisten der
Verkehrspolizeidirektion Freiburg ab 05:30 Uhr auf der Autobahn A5
zwischen den Anschlussstellen (AS) Freiburg-Nord und Riegel die
Kleintransporter, welche oft als Marktbestücker oder in der
Handwerkerbranche oder im gewerblichen Güterverkehr als Schnell- und
Eiltransporte eingesetzt werden auf deren Ladung und Gewichte.

Ein Kleintransporter nach dem anderen wurde von den insgesamt fünf
Anhaltefahrzeugen der Polizei der Kontrollstelle mit der Wiegestraße
an der Anschlussstelle Riegel zugeführt. Die dortigen Beamten mussten
sofort hellwach sein, um die zumeist Überladungsverstöße zu erkennen.

Hierbei wurde ein mit einem Baumstumpffräser beladener
Transportanhänger verwogen und festgestellt, dass die max.
Anhängelast des ziehenden Lkw von zwei Tonnen um 41 Prozent
überschritten worden war. Außerdem war der Anhänger längst
TÜV-fällig. Der erforderliche Prüftermin war um mehr als fünf Monate
verstrichen.

Im dreistündigen Kontrollzeitraum wurden auf dem Kontrollplatz mit
der polizeieigenen "Wiegestraße" von den insgesamt 13 beanstandeten
Lkw elf mit Überladungen festgestellt. Die Gewichtsüberschreitungen
lagen zwischen 33 und 15 Prozent allesamt im
Ordnungswidrigkeiten-Anzeigenbereich.

Anders sah es bei zwei Überladungsfahrten (30 % und 25 %) im
grenzüberschreitenden gewerblichen Güterverkehr aus. Hier wurde das
Instrument des Einziehungsverfahrens des Wertersatzes von Taterträgen
angewandt. Dieses Gesetzeskonstrukt ist für solche Fälle geschaffen
worden, damit sich auch Ordnungswidrigkeiten nicht lohnen sollen.
Nach erfolgter Gewinnberechnung auf Grundlage der allgemein
anerkannten Transportkostenberechnung wurde in diesen Fällen
hinsichtlich der Gewinn- und Vermögensabschöpfung ein vielfach




höherer Kostensatz als das zu erwartende Bußgeld, nämlich von jeweils
1300,-- Euro und 925,-- Euro, von dem polnischen bzw. tschechischen
Transportunternehmern erhoben. Außerdem kam zeitaufwendiges Umladen
auf die Ersatzfahrzeuge hinzu.

Ein Fahrer wurde wegen Verstößen gegen die Lenk- u. Ruhezeiten
beanstandet.

Die Kontrollaktion wurde zudem von sechs Beamten der
Finanzkontrolle "Schwarzarbeit" des Hauptzollamtes Lörrach begleitet,
welche zahlreiche sozialversicherungsrechtliche Prüfverfahren
einleiteten.

pv




Medienrückfragen bitte an:
Walter Roth
Polizeipräsidium Freiburg
Pressestelle
Telefon: 0761 882-1013
E-Mail: freiburg.pp(at)polizei.bwl.de
http://www.polizei-bw.de/

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Datum: 15.05.2018 - 15:47 Uhr
Sprache: Deutsch
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