Jahresbilanz 2017 des Hauptzollamtes Potsdam / gefälschte Produkte im Wert von mehr als 9 Millionen Euro aus dem Verkehr gezogen; mehr als 18 Millionen Euro Schaden bei Schwarzarbeit aufgedeckt
(ots) - Der Bundesminister der Finanzen, Olaf Scholz, hat
am 17. April 2018 gemeinsam mit dem Vizepräsidenten der
Generalzolldirektion, Hans Josef Haas, die Bilanz des deutschen Zolls
für das Jahr 2017 vorgestellt. Ergänzend dazu liegt auch die
Jahresbilanz des Hauptzollamtes Potsdam vor. "Im Jahr 2017 konnten
unsere Beschäftigten erneut einen großen Beitrag zur
Steuergerechtigkeit und zum Schutz von Bürgern, Wirtschaft und Umwelt
leisten. Insbesondere bei der Sicherstellung von Produktfälschungen,
der Beschlagnahme von Schmuggelzigaretten und den
Arbeitgeberprüfungen zur Bekämpfung von Schwarzarbeit und
Mindestlohnverstößen haben wir einen deutlichen Zuwachs zu
verzeichnen.", so Ronny Kaczmarek, Sprecher des Hauptzollamtes
Potsdam.
Die Jahresergebnisse im Einzelnen:
Kontrolle des Warenverkehrs Im Jahr 2017 wurden allein im Bezirk
des Hauptzollamtes Potsdam über 2,1 Millionen Zollabfertigungen, das
heißt Einfuhren, Ausfuhren und Versandverfahren abgewickelt.
Produktpiraterie Im Kampf gegen Produktpiraterie waren 205
Aufgriffe zu verzeichnen. Waren es im Jahr 2016 noch 31.000 Artikel,
so konnten in 2017 insgesamt mehr als 131.000 Exemplare an
gefälschten Produkten im Wert von mehr 9,8 Millionen Euro
sichergestellt werden. Vorrangig handelte es sich bei den
sichergestellten Erzeugnissen um elektronischer Ausrüstung und
Computerzubehör.
Rauschgift Bei den Kontrollen wurden in 108 Fällen insgesamt 104
Kilogramm an Rauschgiften aus dem Verkehr gezogen, darunter Ecstasy,
LSD, Kokain, Khat, psychoaktive Pilze, aber auch Marihuana und
Haschisch. Die Anzahl der Aufgriffe ist im Vergleich zum Vorjahr um
42 Prozent gestiegen.
Zigarettenschmuggel Bedienstete des Hauptzollamtes Potsdam haben
im Jahr 2017 insgesamt mehr als 2,35 Millionen Schmuggelzigaretten
sichergestellt. Hierauf wurden mehr als 445.000 Euro an Tabaksteuer
nacherhoben. Es wurden somit fast 800.000 Zigaretten mehr als im Jahr
2016 aus dem Verkehr gezogen. "Neben den Feststellungen im illegalen
Straßenhandel verzeichneten wir auch einen Anstieg von Aufgriffen an
den internationalen Flughäfen.", so Kerstin Taube, Leiterin des
Sachgebiets "Kontrollen" am Hauptzollamt Potsdam.
Sicherung der Einnahmen von Bund, Ländern und EU: Insgesamt wurden
mehr als 256,3 Millionen Euro vom Hauptzollamt Potsdam an Steuern und
Abgaben eingenommen. Den größten Anteil daran haben die
Einfuhrumsatzsteuer inklusive Zölle mit 146,6 Millionen Euro sowie
die Energiesteuer mit 116,1 Millionen Euro.
Einen wichtigen Beitrag zur Steuergerechtigkeit leisteten die
Prüfungsdienste, die im Jahr 2017 fast 353 Prüfungen und 6.006
Steueraufsichtsmaßnahmen in Betrieben durchgeführt haben. Im Ergebnis
wurden mehr als 5,2 Millionen Euro an Steuern nacherhoben
beziehungsweise zurückgefordert und fast 1,6 Millionen Euro an
Steuern erstattet.
Vollstreckung Beim Hauptzollamt Potsdam wurden im Jahr 2017 über
225.000 Vollstreckungsfälle bearbeitet und insgesamt mehr als 67,1
Millionen Euro beigetrieben. 4,7 Millionen Euro davon entfielen auf
die Kfz-Steuer. Die Vollstreckungsstellen der Zollverwaltung treiben
ausstehende Steuern, Beitragsforderungen und zu Unrecht ausgezahlte
öffentlich-rechtliche Geldleistungen bei und sichern so die
Leistungsfähigkeit des Staates, die Steuergerechtigkeit und die
Gleichbehandlung von Beitragszahlern. Neben eigenen Steuer- und
Abgabenforderungen vollstrecken sie auch öffentlich-rechtliche
Geldforderungen für Agenturen für Arbeit, Krankenkassen und
Berufsgenossenschaften.
Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung Im Jahr
2017 wurden 990 Arbeitgeber überprüft und mehr als 6.449
Arbeitnehmerbefragungen durchgeführt, in deren Folge 1.525 Straf- und
528 Bußgeldverfahren eingeleitet wurden. Die Gerichte verhängten
395.035 Euro an Geldstrafen und insgesamt 13 Jahre an
Freiheitsstrafen aufgrund der Feststellungen der Zöllner. Die Summe
der festgesetzten Geldbußen wegen begangener Ordnungswidrigkeiten
belief sich auf mehr als 1,7 Millionen Euro. Der aufgedeckte Schaden
durch Schwarzarbeit betrug im Jahr 2017 mehr als 18 Millionen Euro.
Die Prüfungen und Ermittlungen des Zolls gegen Schwarzarbeit und
illegale Beschäftigung sind ein wichtiger Baustein zur Erhaltung von
gerechtem Wettbewerb, der Sicherung der Sozialsysteme und der
Gewährleistung von Mindestlöhnen.
Allgemeines zum Hauptzollamt Potsdam Das Hauptzollamt Potsdam ist
zuständig für die Landkreise Prignitz, Ostprignitz-Ruppin, Oberhavel,
Havelland, Potsdam-Mittelmark, Teltow-Fläming und Teile von
Dahme-Spreewald sowie die kreisfreien Städte Potsdam und Brandenburg
und die Betriebsgelände der Flughäfen Berlin-Tegel und Schönefeld. Zu
den Aufgabenschwerpunkten des Hauptzollamtes Potsdam zählen neben der
Erhebung von Steuern und Abgaben, der Arten-, Umwelt- und
Verbraucherschutz, die Vollstreckung öffentlich-rechtlicher
Forderungen, die Bekämpfung des illegalen Zigarettenhandels sowie die
Bekämpfung der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung.
Talent im Einsatz Das Hauptzollamt Potsdam stellt zum 1. August
2019 Nachwuchskräfte für den mittleren und gehobenen Zolldienst ein.
Bewerbungsschluss ist der 30. September 2018.
Ansprechpartner: Ronny Kaczmarek Telefon 0331 2308 133 E-Mail:
presse.hza-potsdam(at)zoll.bund.de
www.talent-im-einsatz.de www.zoll.de
www.facebook.com/zoll.karriere
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Potsdam
Pressesprecher
Ronny Kaczmarek
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Datum: 25.05.2018 - 15:03 Uhr
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