Kontrolleinheiten im täglichen Einsatz
Enge Zusammenarbeit der deutschen und tschechischen Zollbehörden im Einsatz gegen Schmuggel und Kriminalität
(ots) -
Tagtäglich haben die Kontrollbeamten des Hauptzollamts Landshut
ein wachsames Auge auf die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften.
Mobile Einheiten an den Standorten Plattling, Passau und Zwiesel sind
rund um die Uhr im Einsatz, um kriminelle Aktivitäten aufzudecken.
Das Aufgabengebiet der Beamten ist vielfältig und reicht von der
Bekämpfung des Drogen- und Zigarettenschmuggels, dem Schutz der
Verbraucher zum Beispiel vor gefährlichen Feuerwerkskörpern oder
Dopingmitteln bis hin zur Überwachung des Warenverkehrs.
So konnten bei der Kontrolle eines mit 25 000 Kilogramm
Stanzblechabfällen beladenen slowenischen Lkws die für die Ausfuhr
aus Deutschland notwendigen abfallrechtlichen Papiere nicht vorgelegt
werden. Die Beamten stellten den Abfall sicher und leiteten den
Sachverhalt an die zuständige Behörde, die Regierung von
Niederbayern, weiter.
In einem Kleintransporter, der auf der A 3 von Belgien in Richtung
Ungarn unterwegs war, fanden die Zöllner eine Präzisionsschleuder mit
Armstütze. Der 61-jährige ungarische Staatsbürger wollte die
Schleuder als Geschenk für seinen Enkel mitnehmen. Dass es sich bei
der Schleuder um eine verbotene Waffe handelt, war ihm nicht bewusst.
Die Waffe wurde sichergestellt.
Bei den zwei osteuropäischen Insassen eines zur Kontrolle
gestoppten PKWs hatten die Beamten den sprichwörtlichen guten
Riecher. Rund 60 Gramm Marihuana, teils in einem Socken eingewickelt,
konnten aus dem Verkehr gezogen werden. Die weitere Bearbeitung
übernimmt die Staatsanwaltschaft Deggendorf.
Letzte Woche war ein deutscher Staatsangehöriger auf einem
Einkaufstrip der besonderen Art unterwegs. Bei der Einreise aus
Tschechien wurde er auf der Bundesstraße 11 von Zollbeamten
kontrolliert. Auf Befragen gab er, an zehn T-Shirts eingekauft zu
haben. Die Zöllner fanden dann aber unter den T-Shirts im Kofferraum
des Fahrzeugs drei Revolver Kaliber 4mm in ihren Originalverpackungen
und zwei Dosen mit insgesamt 400 Stück dazugehöriger Munition. Der
56-Jährige hatte keine Erlaubnis für den Besitz und das Verbringen
der Waffen. Gegen ihn wurde ein Strafverfahren wegen Verdachts des
Bannbruchs und wegen Verstoß gegen das Waffengesetz eingeleitet. Die
weitere Sachbearbeitung übernimmt das Zollfahndungsamt München.
Weiterhin häufig geschmuggelt werden Zigaretten. 4 220 Stück
Zigaretten mit rumänischen Steuerzeichen wurden kürzlich aus einem
rumänischen Kleintransporter sichergestellt und gegen die Insassen
ein Steuerstrafverfahren eingeleitet.
Vermeintlich harmlose Cannabisprodukte, wie Liköre, Schokolade,
Kekse, Muffins, Cremes usw. werden immer mehr zum beliebten
Mitbringsel aus der Tschechischen Republik. Auch wenn derartige
Produkte meist einen sehr niedrigen THC-Wirkstoffgehalt haben und in
unserem Nachbarland frei verkäuflich sind, fallen Cannabisschnaps und
-kekse bei uns unter das Betäubungsmittelgesetz und der Verstoß wird
strafrechtlich verfolgt. Zudem sind die beeinträchtigenden Folgen des
Konsums derartiger Produkte gerade für Verkehrsteilnehmer schwer
abschätzbar.
Am 28. April 2018 wurde mit der Unterzeichnung der
deutsch-tschechischen Zusammenarbeitsvereinbarung die Grundlage für
gemeinsame Kontrollen der deutschen und tschechischen Zollbehörden,
grenzüberschreitende Nacheile und gemeinsame Aus- und Fortbildungen
geschaffen. Die Leiter der deutschen und tschechischen Hauptzollämter
entlang der gemeinsamen Grenze unterzeichneten in einem feierlichen
Akt die Regelungen insbesondere der operativen Aspekte der
Zusammenarbeit und der konkreten Bestimmungen gemeinsamer Kontrollen.
"Eine gute Zusammenarbeit mit den Behörden im In- und Ausland ist für
unsere gemeinsame Aufgabe, letztendlich dem Schutz der Bevölkerung,
unerlässlich", so Gerhard Pieper, Leiter des Hauptzollamts Landshut.
Die Zusammenarbeit der Bundesrepublik Deutschland mit der
Tschechischen Republik bei der Verfolgung grenzüberschreitender
Straftaten und Ordnungswidrigkeiten regelt sich nach dem 2016 in
Kraft getretenen deutsch-tschechischen Polizeivertrag.
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Datum: 30.05.2018 - 07:00 Uhr
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Landshut Passau
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