Zoll prüft Großbaustelle in Soest /
Ermittlungen gegen Arbeitnehmer und Arbeitgeber laufen
(ots) - Am 29.05.2018 kontrollierten Zollbeamte der
Finanzkontrolle Schwarzarbeit in Zusammenarbeit mit der
Ausländerbehörde und der Bezirksregierung die Großbaustelle der
ehemaligen Kanaal van Wessem Kaserne in Soest. Die Gebäude werden
zurzeit entkernt, insbesondere werden Wand-und Bodenbeläge entfernt,
die das Arbeiten mit Schutzanzügen nötig machen. Die 35 Einsatzkräfte
wollten überprüfen, ob die angetroffenen Arbeitnehmer ordnungsgemäß
zur Sozialversicherung angemeldet worden sind, der Mindestlohn
gezahlt wird, ob ausländische Arbeitnehmer die entsprechenden
Aufenthalts- bzw. Arbeitsgenehmigungen vorweisen konnten und die
Vorschriften des Arbeitsschutzes eingehalten wurden. Die Beamten
trafen über 60 Bauarbeiter an, die hauptsächlich mit Dach-, Abbruch-
und Schleifarbeiten beschäftigt waren. Fünf mit Abbrucharbeiten
beschäftigte ukrainische Staatsangehörige wollten sich mit in
Deutschland ungültigen polnischen Dokumenten ausweisen. Über eine
Aufenthaltsgenehmigung und Arbeitserlaubnis für Deutschland verfügten
sie nicht. Gegen sie wurden Strafverfahren eingeleitet. Die Ukrainer
wurden dem Ausländeramt des Kreises Soest übergeben. Eine Ausweisung
ist zu erwarten. Außerdem wurde nach ersten Feststellungen der
Zollbeamten keinem der fünf Arbeiter der in Deutschland
vorgeschriebene Mindestlohn von aktuell 8,84 Euro gezahlt. Auch gegen
den Arbeitgeber und den Auftraggeber wird wegen illegaler
Ausländerbeschäftigung und der Nichteinhaltung des Mindestlohns,
sowie Beschäftigung ohne Arbeitserlaubnis weiter ermittelt.
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Datum: 30.05.2018 - 13:35 Uhr
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