Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung Bundespolizei/Zoll für Flughafendienststellen am 28. Mai 2018 - Zusammenarbeit zwischen Bundespolizei und Zoll auf den Flughäfen wird ausgebaut
(ots) - Am 28. Mai 2018 unterzeichneten der Präsident des
Bundespolizeipräsi-diums, Dr. Dieter Romann, und der Vizepräsident
der Generalzolldirektion, Hans Josef Haas, die Rahmenvereinbarung
zwischen dem Bundespolizeipräsidium und der Generalzolldirektion zur
Einbindung der operativen Kräfte der Flughafenzolldienststellen in
die Maßnahmen der Bundespolizei bei größeren Gefahrenlagen im
Aufgabenbereich Luftsicherheit.
Mit der Unterzeichnung wird die Zusammenarbeit im Aufgabenbereich
Luftsicherheit zwischen Bundespolizei und Zoll gestärkt und
ausgebaut. Mit der Vereinbarung wird klar geregelt, bei welchen
Ereignissen und in welcher Form eine Einbindung des Zolls in die
Maßnahmen der Bundespolizei möglich ist.
Die Einbindung der Zollbediensteten zur Bewältigung größerer
Gefahrenlagen an den Flughäfen optimiert den Schutz der Reisenden,
Besucher und der Beschäftigten. Dass derartige Lagen sehr viel
Personal benötigen, zeigten in der Vergangenheit insbesondere die
Vorkommnisse in den Sicherheitsbereichen der Flughäfen.
Die bundesweit gültige Rahmenvereinbarung wird durch separate
örtli-che Bestimmungen für die jeweilige Flughafendienststelle
ergänzt. Hierzu gehört u.a. die konkrete Absprache der Örtlichkeiten,
an denen der Zoll entsprechend der vorhandenen Kompetenzen und
Einsatzmittel eingesetzt wird.
O-Ton Vizepräsident der Generalzolldirektion, Hans Josef Haas:
"Der Zoll ist ein bedeutender Bestandteil im Verbund der
Sicherheitsbehörden. Insbesondere bei größeren Gefahrenlagen an
Flughäfen sind etablierte Informations- und Kommunikationswege sowie
abgestimmte Abläufe unabdingbare Bausteine einer erfolgreichen
Zusammenarbeit aller beteiligten Behörden. Mit der gemeinsamen
Rahmenvereinbarung zwischen Zoll und Bundespolizei im Aufgabenbereich
der Luftsicherheit wird die notwendige Basis für ein Zusammenwirken
auch in besonderen Gefahrensituationen geschaffen. Die auch jetzt
schon sehr erfolgreiche Zusammenarbeit beider Behörden wird dadurch
weiter intensiviert und die Sicherheit an Flughäfen weiter gestärkt."
O-Ton Präsident der Bundespolizei, Dr. Dieter Romann
"Die gemeinsame Rahmenvereinbarung zwischen Zoll und Bundespolizei
stärkt die ohnehin schon intensive Zusammenarbeit zwischen Zoll und
Bundespolizei. Die in der Vergangenheit erfolgreich bewältigten und
auch in der Zukunft zu bewältigenden Einsätze wie zum Beispiel der
Einsatz im Rahmen des G-20 Gipfels oder der fortwährende Einsatz an
der Südgrenze sind hier exemplarisch zu nennen."
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Datum: 01.06.2018 - 14:48 Uhr
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