Polizeidirektion Lübeck /
Dritter bundesweiter Aktionstag gegen Hasspostings
(ots) - + Gemeinsame Medien-Information der
Polizeidirektion Lübeck und der Staatsanwaltschaft Lübeck +
Hasskommentare im Internet zu hinterlassen ist denkbar einfach:
Mit einem Mausklick können Beleidigungen, Bedrohungen oder
fremdenfeindliche Kommentare verbreitet werden. Polizei und Justiz
stellen sich diesen Straftaten konsequent entgegen.
Im Rahmen des bundesweiten dritten Aktionstages gegen Hasspostings
wurde am heutigen Donnerstagmorgen, 14.06.18, die Wohnung eines
50-jährigen Beschuldigten aus dem Kreis Ostholstein von Ermittlern
des Kommissariats 5 der Bezirkskriminalinspektion Lübeck
(Polizeilicher Staatsschutz) nach Beweismitteln durchsucht.
Das Ermittlungsverfahren bezieht sich auf mutmaßlich von dem
Beschuldigten mit seinem Smartphone in einer Messenger-Gruppe
geposteten Videos. Hierbei handelt es sich um fremdenfeindliche,
rassistische Gewaltvideos, die strafrechtlich relevant sind. Es
besteht der Verdacht des Verstoßes gegen § 130 StGB (Volksverhetzung)
und § 131 StGB (Verbreiten gewaltverherrlichender Videos). Das
Ermittlungsverfahren wurde von der Polizei Berlin eingeleitet und
über die Staatsanwaltschaft Berlin zuständigkeitshalber an die
Staatsanwaltschaft Lübeck abgegeben.
Bei der Durchsuchung der Wohnung in Ostholstein wurde das
Smartphone des Beschuldigten aufgefunden und sichergestellt.
Das Bundeskriminalamt ruft alle Menschen dazu auf, die Bekämpfung
von Hass im Netz zu unterstützen. Wer im Internet und in sozialen
Netzwerken auf Hass, Hetze und verbale Gewalt stößt oder sogar selber
Opfer solcher Taten wird, sollte Anzeige bei der Polizei erstatten.
Nachfragen zu diesem Sachverhalt sind zu richten an die
Pressestelle der Polizeidirektion Lübeck
Dirk Hartmann, Pressesprecher der Staatsanwaltschaft Lübeck Dierk
Dürbrook, Pressesprecher der Polizeidirektion Lübeck
Rückfragen bitte an:
Polizeidirektion Lübeck
Pressestelle
Dierk Dürbrook
Telefon: 0451-131 2004 / 2015
E-Mail: pressestelle.luebeck.pd(at)polizei.landsh.de
http://www.schleswig-holstein.de/DE/Landesregierung/POLIZEI/Polizei_n
ode.html
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Datum: 14.06.2018 - 14:37 Uhr
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