Polizeipräsidium: Dr. Elke Bartels lädt DUISPUNKT zu bilateralem Gespräch ein
(ots) - Polizeipräsidentin Dr. Elke Bartels hatte für die
Anmelder der Neumühler DUISPUNKT-Demonstration vom 5. Mai am heutigen
Tag (15. Juni) im Präsidium ein offenes Ohr. Die Behördenleiterin
hatte die Vertreter von DUISPUNKT zu einem bilateralen Gespräch
eingeladen, nachdem diese in einem offenen Brief die polizeilichen
Sicherheitsmaßnahmen rund um die Demonstration Anfang Mai in Neumühl
kritisiert hatten. Zusammen mit ihrem Vertreter, Norbert Ackermann,
sowie dem damaligen Einsatzleiter, Ingo Dudenhausen, erörterte Dr.
Bartels in einem von gegenseitigem Respekt getragenen Rahmen das
Konzept der Polizei. Hierbei verwies sie insbesondere darauf, dass
die Situation am Veranstaltungstag bereits im April in den
Kooperationsgesprächen mit den Anmeldern der insgesamt fünf
Veranstaltungen intensiv besprochen wurde. Sie stellte klar, dass es
Aufgabe der Polizei ist, Versammlungsteilnehmer und Anwohner vor
Ausschreitungen zu schützen. Meinungsfreiheit und das Recht auf
Demonstrationen sind wichtige Säulen unserer Verfassung, die
kurzfristige Einschränkungen der Bewegungsfreiheit von Teilnehmern
und Anwohnern zwangsläufig mit sich bringen. Zu
Einschließungsmaßnahmen ist es jedoch nicht gekommen, sondern es
wurde lediglich eine strikte Trennung der unterschiedlichen
Versammlungen gewährleistet. Bereits Tage zuvor hatte die Polizei
Neumühler Anwohner mit Handzetteln auf Einschränkungen hingewiesen.
Einsatzleiter Dudenhausen erklärte, dass schon während der
Versammlungen mehrere Sperren gelockert wurden, weil die
Teilnehmerzahl deutlich hinter der von den Anmeldern erwarteten
zurückblieb. Präsidentin Dr. Bartels sagte: "Die Duisburger Polizei
gewährleistet neutral das Grundrecht auf Meinungsfreiheit und sorgt
bei Demonstrationen für die Sicherheit aller Teilnehmer. Dabei sind
die kooperativen Absprachen mit den Versammlungsleitern genauso
wichtig, wie unsere Erfahrungen aus vielen zurückliegenden
Einsätzen."
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