Hauptzollamt Erfurt prüft Gebäudereiniger in Thüringen und Südwestsachsen
(ots) - Mehr als 100 Bedienstete des Hauptzollamtes Erfurt
prüften bereits am Montag, den 2. Juli 2018 im Rahmen einer
bundesweiten Schwerpunktprüfung die Arbeitsbedingungen der
Beschäftigten des Gebäudereinigungsgewerbes in Thüringen und
Südwestsachsen.
Bei den Prüfungen legten die Zöllner dabei besonderes Augenmerk
auf die ordnungsgemäße Zahlung der für diese Branche gesetzlich
festgelegten Mindestlöhne. Diese wurden für das
Gebäudereinigungsgewerbe ab dem 1. März 2018 erhöht. So erhalten die
Beschäftigten in Thüringen und Sachsen je nach Lohngruppe entweder
9,55 Euro (Innen- und Unterhaltsreinigung) oder 12,18 Euro (Glas- und
Fassadenreinigung).
Bei den Prüfungen im gesamten Bezirk des Hauptzollamtes wurden 365
Personen vor Ort (222 in Thüringen und 143 in Südwestsachsen) zu
ihrem Arbeitsbedingungen befragt und in 48 Unternehmen Einsicht in
die Geschäftsunterlagen genommen. Dabei wurden in Thüringen 22 und in
Südwestsachsen 26 Arbeitgeber geprüft.
Im Ergebnis wurden 56 Unregelmäßigkeiten festgestellt (24 in
Thüringen und 28 in Südwestsachsen). Diese müssen jetzt durch weitere
Prüfungen oder im Zuge von Ermittlungen geklärt werden. Davon ergaben
sich in 36 Fällen (15 in Thüringen und 21 in Südwestsachsen)
Beanstandungen, dass Arbeitnehmer nicht die gesetzlich
vorgeschriebenen Mindestlöhne gezahlt bekommen. In neun weiteren
Fällen (sieben in Thüringen und zwei in Südwestsachen) gibt es
Hinweise, dass Arbeitgeber die Sozialversicherungsbeiträge ihrer
Beschäftigten entweder nicht oder nicht in richtiger Höhe abführen.
Bei fünf Arbeitnehmern aus Südwestsachsen gab es zudem Anhaltspunkte
für den Missbrauch von Sozialleistungen. Die betreffenden
Arbeitnehmer beziehen Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch und wurden
aber bei einer Tätigkeit angetroffen, die sie offenbar ihrem
zuständigen Jobcenter bzw. der Agentur für Arbeit nicht angezeigt
hatten.
Der Zuständigkeitsbereich des Hauptzollamtes Erfurt erstreckt sich
über den Freistaat Thüringen und Südwestsachsen (Vogtlandkreis,
Erzgebirgskreis, Landkreis Zwickau, Teile des Landkreises
Mittelsachsen und der Stadt Chemnitz).
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Erfurt
Pressesprecher
Guido Wollenhaupt
Telefon: 0361/60176-116
E-Mail: presse.hza-erfurt(at)zoll.bund.de
www.zoll.de
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Datum: 05.07.2018 - 14:39 Uhr
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Erfurt
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