Minister Reul begrüßt "Osmanen Germania"-Aus - Reul: "Verbot des vermeintlichen "Boxclubs" liegt voll auf unserer Null-Toleranz-Linie"
(ots) - Der nordrhein-westfälische Innenminister
Herbert Reul begrüßt das Verbot der rockerähnlichen Gruppierung
"Osmanen Germania BC". Bundesinnenminister Horst Seehofer hatte den
Verein am Morgen bundesweit verboten und ihm jede Tätigkeit
untersagt. "Ich freue mich, dass der Bundesinnenminister so
konsequent gegen kriminelle Rockerbanden vorgeht. Das Verbot dieses
vermeintlichen "Boxclubs" liegt voll auf unserer
Null-Toleranz-Linie", sagte Innenminister Reul nach Bekanntgabe der
Entscheidung des Bundesinnenministers.
Uniformierte Polizeibeamte der nordrhein-westfälischen Polizei
hatten die Verbotsverfügungen und Sicherstellungsbescheide des
Bundesinnenministeriums in den frühen Morgenstunden persönlich an
Vertreter der Teilorganisationen der "Osmanen Germania BC" in
Nordrhein-Westfalen übergeben. Insgesamt hat der Verein im gesamten
Bundesgebiet 16 Ortsgruppen, sogenannte Chapter, davon sieben in
Nordrhein-Westfalen. "Bund und Land haben hier einmal mehr
vorbildlich zusammengearbeitet. Das war wirklich prima Teamwork", so
Reul.
Das Verbot des Bundeinnenministers stützt sich u.a. auf
Erkenntnisse einer bundesweiten Razzia am 13. März 2018. Damals waren
allein in Nordrhein-Westfalen mehr als 40 Wohnungen und
Geschäftsräume in über 20 Städten durchsucht worden. Bei der
Durchsuchungsaktion waren rund 800 Beamtinnen und Beamte der
NRW-Polizei im Einsatz.
Rechtsgrundlage des Verbotes ist § 3 Absatz 1 des Vereinsgesetzes
(VereinsG). Zweck und Tätigkeit des Vereins verstoßen nach
Einschätzung des Bundes- und Landesinnenministeriums gegen
Strafgesetze. Von dem Verein geht eine schwerwiegende Gefährdung für
individuelle Rechtsgüter und die Allgemeinheit aus. "Die Osmanen
haben versucht, ihre Gebietsansprüche gegenüber anderen Rockerbanden
auf kriminelle Art durchzusetzen", so Reul.
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Datum: 10.07.2018 - 10:13 Uhr
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