Hohe Geldstrafe für Sozialleistungsbetrügerin
(ots) -
Hohe Geldstrafe für Sozialleistungsbetrügerin
Hauptzollamt Singen ermittelte wegen Leistungsmissbrauch
Schwarzwald-Baar-Kreis: Wegen Betruges hat das zuständige
Amtsgericht in Villingen-Schwenningen eine 42-jährige Frau aus dem
Landkreis Schwarzwald-Baar zu einer Geldstrafe in Höhe von 5.800 Euro
verurteilt. Da das Gericht die Geldstrafe überdies auf insgesamt 145
Tagessätze festgesetzt hat, gilt die Verurteilte somit auch als
vorbestraft.
Wie die Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des
Hauptzollamtes Singen ermittelten, hat die 42-Jährige über einen
längeren Zeitraum hinweg zu Unrecht Arbeitslosengeld bezogen.
Gegenüber der zuständigen Agentur für Arbeit gab die Frau
wahrheitswidrig an, dass sich ihre regelmäßigen Einkünfte aus einer
Tätigkeit im Gastronomiegewerbe lediglich im Rahmen des Freibetrages
von 165 Euro monatlich bewegen. Die tatsächlich jedoch deutlich
höheren Einkünfte wurden bewusst verschwiegen, um eine Kürzung oder
den Entfall der Sozialleistungen zu vermeiden und sich somit einen
Vermögensvorteil zu verschaffen.
Es wurde außerdem festgestellt, dass die Frau die für den Anspruch
auf Arbeitslosengeld unschädliche Grenze von maximal 14
Arbeitsstunden und 59 Minuten pro Beschäftigungswoche regelmäßig
überschritten hat.
Auf diese Weise hat die 42-Jährige den zuständigen Leistungsträger
um rund 6.700 Euro betrogen. Diese zu Unrecht bezogenen
Sozialleistungen werden von ihr nun zurückgefordert.
Der Fall kam ans Tageslicht, als die Finanzkontrolle Schwarzarbeit
des Hauptzollamtes Singen den Arbeitgeber der Verurteilten
kontrollierte und dabei in dessen Geschäftsunterlagen auf ihren Namen
und die geleisteten Zahlungen stieß.
Das Urteil ist zwischenzeitlich rechtskräftig.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Singen
Pressesprecher
Michael Hauck
Telefon: 07731-8205-5251
E-Mail: presse.hza-singen(at)zoll.bund.de
www.zoll.de
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Datum: 02.08.2018 - 15:33 Uhr
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