Erneute Großkontrolle von Zoll, Stadt und Polizei -
Acht Shisha-Bars in vier Städten im Fokus
(ots) -
Am Montagabend (06.08.) hat es erneut eine Großkontrolle von
Lokalitäten durch Zoll, Stadt und Polizei gegeben. Betroffen waren
acht Objekte (Shisha-Bars und Cafe's) in den Städten Herten,
Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop. Nach der Großkontrolle am
05. Juli in Recklinghausen mit vier Objekten war dies die zweite
Aktion innerhalb von kurzer Zeit im Zuständigkeitsbereich des
Polizeipräsidiums Recklinghausen.
Im Mittelpunkt der gestrigen Kontrollen von Zoll und Stadt stand
die Überprüfung von steuerrechtlichen bzw. ordnungsrechtlichen
Aspekten. Die Polizei konzentrierte sich bei der Aktion auf die
Überprüfung von Personen in den Lokalitäten und die Überprüfung von
Fahrzeugen im Umfeld der Betriebe.
Die Ergebnisse der Kontrolle vom Montag:
Die Beamten des Zolls stellten über 50kg unversteuerten
Wasserpfeifentabak sicher. Darüber hinaus leiteten sie vier
Strafanzeigen sowie vier Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen
steuerrechtlicher Verstöße ein.
Die städtischen Mitarbeiter stellten in einem Fall Verstöße gegen
das Jugendschutzgesetz fest und leiteten zwei
Ordnungswidrigkeitenanzeigen ein. In einem weiteren Fall wurden wegen
Verstößen gegen das Nichtrauchergesetz, Jugendschutzgesetz und die
Sondernutzungssatzung Ordnungswidigkeitenanzeigen eingeleitet. Von
der Ausländerbehörde der Stadt Herten wurde zudem festgestellt, dass
der gewerblich angemeldete Inhaber aus ausländerrechtlichen Gründen
aktuell kein selbständiges Gewerbe ausüben darf. Der Inhaber hatte
den Betrieb freiwillig geschlossen und das Gewerbe bereits heute
Morgen beim Gewerbeamt abgemeldet.
Die Polizei kontrollierte 77 Personen. Ein Mann wurde auf Grund
eines bestehenden Haftbefehls festgenommen. Zwei Strafanzeigen wegen
Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz wurden eingeleitet und
geringe Mengen von Betäubungsmitteln sichergestellt.
Darüber hinaus leiteten die Beamten eine
Ordnungswirdrigkeitenanzeige wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz
ein. Das aufgefundene Einhandmesser wurde sichergestellt.
Shisha-Bars und andere Lokalitäten können eine Kommunikations- und
Rückzugsebene für Personen bieten, die aktuell im besonderen Fokus
der Polizei stehen.
Polizeipräsidentin Friederike Zurhausen: "Eine überörtliche
Vernetzung bzw. Verflechtung von Clanmitgliedern ist in unseren
Kommunen feststellbar. Auch bei uns leben Clanmitglieder, die durch
Straftaten aufgefallen sind, sowohl in unserem Zuständigkeitsbereich
wie auch in anderen Polizeibehörden. Für uns ist aber nicht nur
wichtig, was wir aktuell sehen. Wir müssen auch das sichtbar machen,
was wir zurzeit noch nicht sehen. Deshalb müssen wir auch Einblick in
Strukturen bekommen, die zurzeit noch im Verborgenen liegen.
Insbesondere die Aufhellung dieser Strukturen stellt uns vor große
Herausforderungen".
"Die Situation in unseren Kommunen mag augenscheinlich nicht
vergleichbar sein mit anderen Städten. Eine Ausbreitung von
Organisierter Kriminalität und eine Verfestigung von kriminellen
Strukturen bekämpfen wir bereits im Ansatz. Dazu werden wir alle
rechtlichen Möglichkeiten ausnutzen, um die "abgeschotteten Bereiche"
zu erhellen. Hierzu ist eine enge Abstimmung und Zusammenarbeit von
unterschiedlichen Behörden und Fachdienststellen erforderlich," so
die Polizeipräsidentin weiter.
Hierzu zählen insbesondere Finanzbehörden (Zoll,
Steuerfahndung....), kommunale Fachbereiche (Sozialamt, Jobcenter
Straßenverkehrsamt, Ordnungsamt, Gewerbeamt....) sowie die
Justizbehörden.
Die Bekämpfung von Clankriminalität ist ein weiterer Schwerpunkt
der Polizei Recklinghausen. Zur Koordinierung und Abstimmung
weitergehender Maßnahmen hatte die Polizeipräsidentin die
Bürgermeister bzw. Vertreter aller elf Kommunen, den Landrat und
Fachleute des LKA zu einer Sicherheitskonferenz eingeladen. Daneben
nahmen hochrangige Vertreter des Polizeipräsidiums teil.
Konkret vereinbart wurde bei diesem Treffen am heutigen Tag
(07.08.) die Einrichtung eines runden Tisches unter Beteiligung aller
11 Kommunen und des Kreises. Durch zentrale Ansprechpartner werden
zudem der Informationsaustausch und die Koordinierung von Maßnahmen
erleichtert.
Anlage: -1- Foto der Konferenzteilnehmer
Rückfragen bitte an:
Polizeipräsidium Recklinghausen
Pressestelle
Andreas Wilming-Weber
Telefon: 02361/55-1030
E-Mail: pressestelle.recklinghausen(at)polizei.nrw.de
www.polizei.nrw.de
Original-Content von: Polizeipräsidium Recklinghausen, übermittelt durch news aktuell
Themen in diesem Fachartikel:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 07.08.2018 - 13:57 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1950805
Anzahl Zeichen: 0
Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner: POL-RE
Stadt:
Recklinghausen
Kategorie:
Polizeimeldungen
Dieser Fachartikel wurde bisher 0 mal aufgerufen.
Der Fachartikel mit dem Titel:
" Erneute Großkontrolle von Zoll, Stadt und Polizei -
Acht Shisha-Bars in vier Städten im Fokus"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Polizeipr (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).