Kassel: Verkehrskontrolle auf der Hafenbrücke: Zwei alkoholisierte und ein führerscheinloser Fahrer gestoppt
(ots) - Beamte des Polizeireviers Ost führten in der Nacht
zum heutigen Freitag Verkehrskontrollen auf der Hafenbrücke in Kassel
durch. In der Zeit zwischen 23 und 1 Uhr winkten sie 39 Fahrzeuge in
die stadtauswärts eingerichtete Kontrollstelle und überprüften
insgesamt 59 Personen. Für drei Fahrer endete die Fahrt an Ort und
Stelle. Zwei saßen alkoholisiert am Steuer, einer besaß keinen
Führerschein. In zwei weiteren Fällen leiteten die Beamten
Strafverfahren wegen Verstoß gegen das Kraftfahrzeugsteuergesetz und
wegen Zulassens des Fahrens ohne Fahrerlaubnis ein.
Straftat und Ordnungswidrigkeit wegen Alkohol
Gegen 23:30 Uhr war ein 56-Jähriger aus Kassel mit seinem Pkw in
die Kontrollstelle gefahren. Bei ihm ergab der Atemalkoholtest einen
Wert von 0,9 Promille und lag damit über den erlaubten 0,5 Promille.
Gegen ihn leiteten die Beamten ein Ordnungswidrigkeitenverfahren ein.
Es droht ein Bußgeld von 500 Euro, zwei Punkte in Flensburg und ein
Monat Fahrverbot. Der zweite alkoholisierte Autofahrer steuerte
seinen Pkw gegen 0:30 Uhr in die Kontrollstelle. Der 57-Jährige aus
Vellmar, der zudem nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis ist, blies
anschließend über 1,4 Promille und musste die Beamten aus diesem
Grund zur Blutentnahme mit auf die Dienststelle begleiten. Den in der
Rechtsprechung zum Nachweis der Fahruntüchtigkeit als ausreichend
erachteten Promillewert von 1,1 Promille hatte er überschritten. Aus
diesem Grund erwartet ihn nun ein Strafverfahren wegen Trunkenheit im
Straßenverkehr. Da das von ihm gefahrene Auto auf seine Frau
zugelassen ist, leiteten die Beamten gegen sie ebenfalls Ermittlungen
ein, wegen Zulassens des Fahrens ohne Fahrerlaubnis.
Bulgarisches Fahrzeug nicht umgemeldet
Die Strafanzeige wegen des Verstoßes gegen das
Kraftfahrzeugsteuergesetz und die Abgabenordnung leiteten die Beamten
gegen einen 45-jährigen Bulgaren ein. Er war mit einem auf ihn
zugelassenen 5er BMW mit bulgarischer Zulassung angehalten worden,
wohnt aber nachweislich seit April 2015 in Kassel. Mit diesem
dauerhaften Wohnsitz in Deutschland hätte er seinen Wagen hier
zulassen und dafür Kraftfahrzeugsteuer zahlen müssen.
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