Geldstrafen für zwei Arbeitslosengeldempfängerinnen aus Osnabrück;
Zoll deckt Leistungsbetrug auf
(ots) -
Die erfolgreichen Ermittlungen der Beschäftigten der
Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Osnabrück führten in
zwei Fällen zu entsprechenden Verurteilungen durch das Amtsgericht
Osnabrück.
So ist eine 39-Jährige zu einer Geldstrafe in Höhe von 2.100 Euro
wegen Betruges verurteilt worden. Die in Osnabrück wohnhafte Frau
bezog Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch und hatte es unterlassen,
ihre sozialversicherungspflichtige Beschäftigung der Agentur für
Arbeit entsprechend mitzuteilen. Dadurch hat sie rund 910 Euro
Arbeitslosengeld I zu Unrecht kassiert.
Eine weitere Geldstrafe in Höhe von 2.000 Euro verhängte das
Amtsgericht Osnabrück gegen eine 54-jährige Leistungsbezieherin, weil
diese der Agentur für Arbeit ihre Arbeitsaufnahme verschwiegen hatte.
Der dadurch entstandene Schaden beläuft sich auf 1.335 Euro.
Durch einen Datenabgleich fiel in beiden Fällen auf, dass für die
Beschuldigten Sozialversicherungsbeiträge durch die Agentur für
Arbeit gezahlt wurden und gleichzeitig die Arbeitgeber Anmeldungen
zur Sozialversicherung abgaben. Das Hauptzollamt Osnabrück ermittelte
daraufhin wegen Verdachts des Betruges gegen die beiden
Arbeitslosengeldempfängerinnen. Die Angeklagten hätten die
Leistungsträger sofort benachrichtigen müssen, als sie die
beruflichen Tätigkeiten aufnahmen. Dies hatten sie trotz
entsprechender Hinweise nicht getan.
"Neben der Geldstrafe müssen die Verurteilten die zu viel
erhaltenen Beträge an die Agentur zurückzahlen", so Christian Heyer,
Pressesprecher des Hauptzollamts Osnabrück.
Beide Urteile sind rechtskräftig.
1 Bilddatei: Quelle Hauptzollamt Osnabrück
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Osnabrück
Pressesprecher
Christian Heyer
Telefon: 0541-5066-302
E-Mail: presse.hza-osnabrueck(at)zoll.bund.de
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Datum: 20.08.2018 - 10:47 Uhr
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