Versammlungslagen am 25. August in Thüringen
(ots) -
Für den heutigen Tag wurden im gesamten Freistaat zahlreiche
Veranstaltungen und Versammlungen angemeldet. Schwerpunkte der
polizeilichen Arbeit waren die Durchsetzung des Betretungsverbotes
und die Abweisung anreisender Teilnehmer zur angemeldeten rechten
Versammlung in Mattstedt (Landkreis Weimarer Land) unter dem Motto
"Rock gegen Überfremdung III" mit angemeldeten 3.000 Teilnehmern.
Zugleich wurden in Erfurt der Demonstrationszug zum Christopher
Street Day mit ca. 1.500 Teilnehmern sowie eine Versammlung der
Partei "Der III. Weg" mit ca. 50 Teilnehmern durchgeführt.
An den störungsfreien Gegenversammlungen in Mattstedt nahmen ca.
500 Teilnehmer des bürgerlichen Spektrums teil und demonstrierten u.
a. bei einem Friedensgebet, einer Fahrradsternfahrt und einer
Kundgebung.
Die Thüringer Polizei wurde durch die Polizei Baden-Württemberg,
Bayern, Berlin, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt
unterstützt, darunter Polizeireiterstaffeln aus Baden-Württemberg und
Nordrhein-Westfalen.
Am Vortag des Einsatzes wurde die Nutzung des Versammlungsgeländes
der rechten Versammlung in Mattstedt aufgrund ungeklärter
Eigentumsverhältnisse von den zuständigen Behörden untersagt und
gerichtlich bestätigt. Aus dem Bundesgebiet sowie aus dem Ausland,
u.a. Österreich, Schweiz und Tschechien, anreisende Personen der
rechten Szene mussten daher weiträumig abgewiesen werden. Durch eine
Person der rechten Szene wurde am heutigen Morgen eine Eilversammlung
mit Rede- und Musikbeiträgen in Kloster Veßra angemeldet, die als
Ersatzanmeldung bewertet werden kann. An dieser nahmen ca. 450
Personen der rechten Szene mit überörtlicher Anreise teil. Aufgrund
der räumlichen Kapazitäten wurden alle darüber hinaus anreisenden
Teilnehmer an polizeilichen Kontrollstellen abgewiesen.
An einer Kontrollstelle wurde eine Polizeibeamtin bei einem
Wendemanöver eines Fahrzeugführers leicht verletzt.
Die Polizei fertigte 18 Anzeigen (16 wegen Straftaten, 2 wegen
Ordnungswirdrigkeiten), u. a. wegen Verwendung verfassungswidriger
Kennzeichen, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, sowie Verstößen
gegen das Versammlungsgesetz und das Waffengesetz. Bei 24 Personen
wurde die Identität festgestellt und gegen 63 Personen Platzverweise
ausgesprochen.
Der Polizeieinsatz wurde durch das Social Media Team der Thüringer
Polizei in den sozialen Netzwerken aktiv mit Beiträgen und Bildern
begleitet.
Das polizeiliche Ziel, einen friedlichen und möglichst
störungsfreien Verlauf aller angemeldeten Versammlungen und
Veranstaltungen zu gewährleisten, sowie die Anreise von Personen der
rechten Szene nach Mattstedt zu verhindern, wurde erreicht. Das
Einsatzkonzept der Landespolizeidirektion, das auf Deeskalation und
Gewaltvermeidung ausrichtet war, ist aufgegangen.
Rückfragen bitte an:
Thüringer Polizei
Landespolizeidirektion
Pressestelle
Telefon: 0361 662 3020
E-Mail: pressestelle.lpd(at)polizei-thueringen.de
http://www.thueringen.de/th3/polizei/index.aspx
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Datum: 25.08.2018 - 23:28 Uhr
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