Dortmunder Polizei löst kurdische Versammlung auf
(ots) - Lfd. Nr.: 1223
Die Dortmunder Polizei hat eine mehrtägige Versammlung junger
Kurden, die am gestrigen Sonntag (2. September) in Dortmund
Lütgendortmund gestartet war, aufgelöst.
Hintergrund der Versammlungsauflösung sind Auflagenverstöße, auf
die die Polizei mehrfach hingewiesen hatte.
Im Vorlauf der Versammlung hatte die Dortmunder Polizei, die
landesweit für die versammlungsrechtlichen Entscheidungen zuständig
war, Auflagen erteilt, die vom Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen in
einem Eilverfahren bestätigt worden waren. Hierin heißt es: ..."Die
Versammlungsteilnehmer-/innen dürfen keine Flaggen, Abzeichen,
Transparente, Handzettel oder sonstige Gegenstände öffentlich zeigen
oder verteilen, die mit dem Abbild Abdullah Öcalans versehen
sind."...
Die Versammlungsteilnehmer hatten gegen die Auflagen trotz
mehrfacher Aufforderung, dies zu unterlassen, verstoßen und damit
eine Nähe zur verbotenen PKK hergestellt.
Darüber hinaus kam es auch zu Straftaten wie Landfriedensbruch,
Beleidigung und tätlichen Angriffen auf Polizeivollzugsbeamte
insbesondere in Form von Flaschenwürfen, Tritten und Schlägen. Diese
wurden unmittelbar durch Ingewahrsamnahmen der betreffenden Personen
und Einleitung von Strafverfahren unterbunden und damit die
Rechtsordnung konsequent durchgesetzt. Bislang wurden 9 Strafanzeigen
gefertigt.
Insgesamt 5 Polizeibeamte wurden verletzt, einer verblieb nicht
mehr dienstfähig.
Mit der Auflösung dieser Versammlung dürfen auch die Versammlungen
bis einschließlich zum 6.9.2018 nicht stattfinden.
Rückfragen bitte an:
Polizei Dortmund
Cornelia Weigandt
Telefon: 0231-132 1022
Fax: 0231 132 9733
E-Mail: pressestelle.dortmund(at)polizei.nrw.de
https://dortmund.polizei.nrw
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Datum: 03.09.2018 - 10:34 Uhr
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