Kreis Soest - Bad Sassendorf - Agrarministerkonferenz-Kundgebungen angemeldet
(ots) - Von Mittwoch bis Freitag findet
im Tagungs- und Kongresszentrum in Bad Sassendorf die
Agrarministerkonferenz statt. An dieser Veranstaltung nehmen
Bundesministerin Frau Julia Klöckner und die Agrarminister sämtlicher
Bundesländer teil. Insgesamt haben fünf Vereine- und
Interessenvertretungen bereits Kundgebungen nach dem
Versammlungsgesetz bei der Kreispolizeibehörde in Soest angemeldet.
Insbesondere am Donnerstag ist auf Grund dieser Veranstaltungen mit
Beeinträchtigungen für den Fahrzeugverkehr im Ortskern von Bad
Sassendorf zu rechnen. Daher werden an diesem Tag, in der Zeit
zwischen 10:00 Uhr und 15:00 Uhr, die Salzstraße im Bereich Weslarner
Weg, und die Friedrichstraße komplett gesperrt. Die Anwohner wurden
durch die Polizei bereits schriftlich informiert, und in der kurzen
Mitteilung um Verständnis gebeten. Die Polizei hat sich in den
vergangenen Wochen auf diese Veranstaltung umfassend vorbereitet. Mit
den Verantwortlichen wurden bereits Kooperationsgespräche geführt.
Die Polizei schützt rechtmäßig angemeldete Kundgebungen und Aufzüge,
die durch das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit gedeckt sind,
soweit diese friedlich durchgeführt werden. Gegen Verstöße wird
konsequent vorgegangen. Die Bevölkerung in Bad Sassendorf wird in den
drei Tagen mit Verkehrsbeeinträchtigungen rechnen müssen. Dabei setzt
die Polizei auf das Verständnis der Bürgerinnen und Bürger, und wird
mit starken Kräften vor Ort sichtbare Präsenz zeigen. (fm)
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Datum: 25.09.2018 - 15:05 Uhr
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